Koblenz
Nach zwei Eilanträgen: Verbot der „Corona-Spaziergänge“ bleibt bestehen
Das Gericht stellt in seiner Begründung eines Antrags dar, dass Spaziergänge, die nicht dem Versammlungsbegriff unterfallen, nicht von dem Verbot der Allgemeinverfügung betroffen sind.
Sollten Personen an den „Spaziergängen“ teilnehmen wollen, die dem Versammlungsbegriff unterfallen, könnten sie rechtzeitig bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden und wären damit nicht vom Verbot betroffen.
