Donnerstag, 7. November 2019, geht in die Geschichte der Koblenzer Stadtpolitik ein. Und zwar als der Tag, an dem sich der Stadtrat bis auf die Knochen blamiert hat. Auf der Tagesordnung standen wichtige Entscheidungen zu Bebauungsplänen, Investitionen, Straßen, zu Dingen, die viele Koblenzer ganz unmittelbar spüren.
Es sind Entscheidungen, auf die viele – Kinder, Eltern, Firmen, Feuerwehren, Anwohner et cetera – schon sehr lange warten. Von denen diese erwarten, dass sie von ihren gewählten Kommunalpolitikern endlich entschieden und vorangetrieben werden. Aber was macht der Stadtrat? Er lässt diese wichtige Sitzung wegen ein paar Stickern einfach platzen. Ohne eine einzige Entscheidung, ohne ein einziges Vorankommen. In diesem immer noch neu zusammengesetzten Gremium geht es oft nicht um die Sache, nicht um Themen. Vieles, zu viel, dreht sich um die Frage: Welche Seite hat die Oberhand? Grün-Rot-Rot oder das andere Abstimmungslager um CDU, AfD, Freie Wähler, Wählergruppe Schupp und FDP. Bislang haben beide ihren Wettkampf in teils heftigen Debatten ausgetragen. Dabei zielten einige Verbalattacken deutlich unter die Gürtellinie. Das war unschön, aber grade noch auszuhalten.
An diesem Donnerstag aber haben sie maßlos übertrieben. Die einen – Grüne und Linke – hatten durch die Sticker-Aktion ihre ganz gezielte und gewollte Provokation. Sie wussten um die vorhersehbare Reaktion von CDU und Co. Danach hätten auch die Linken ihre Sticker wegpacken beziehungsweise verdecken sollen.
Die anderen haben dieser Provokation erst ihre volle Aufmerksamkeit geschenkt, indem sie den Saal verlassen haben. Sie haben damit ihr Zeichen gesetzt. Sie müssen sich fragen lassen, ob das weitere Fernbleiben angemessen war. Der Eklat jedenfalls war perfekt.
Es war ein extrem unwürdiges Schauspiel, das komplett zulasten der Bürger geht. Dieser Koblenzer Rat muss jetzt schnellstens zur Besinnung kommen. Die Stadträte müssen sich an die Versprechen erinnern, die sie ihren Wählern gegeben haben. Sie müssen sich zusammenraufen und endlich stärker zur Sacharbeit finden. Szenen wie an diesem Donnerstag dürfen sich keinesfalls wiederholen.
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