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Koblenz

Land gibt Flüchtlingsgelder weiter: Steuererhöhungen in Koblenz wohl wieder vom Tisch

Von Jan Lindner
Koblenz
Die Menschen in Koblenz müssen sich nächstes Jahr wohl doch nicht auf höhere Steuern einstellen, wie die Stadtspitze zunächst angekündigt hatte. Foto: Sascha Ditscher (Archiv)

War das etwa viel Lärm um Nichts? Vor einer Woche teilte die Stadt Koblenz mit, dass nächstes Jahr wohl die Grundsteuern A (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) und B (alle Grundstückseigentümer und letztlich alle Mieter) erhöht werden müssten. Jetzt die Wende: Laut einer Mitteilung der Verwaltung sind die als alternativlos angekündigten Steuererhöhungen jetzt schon wieder vom Tisch. Ob das Anwohnerparken teurer wird, ist weiter offen.

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Der Grund: Das Land gibt die Bundesgelder zum Ausgleich der Flüchtlingskosten „ungeschmälert“ an die Kommunen weiter und legt aus dem eigenen Haushalt noch 200 Millionen Euro drauf. Die Gelder werden demnach zu einem Drittel nach der Einwohnerzahl der Kommune und zu zwei Dritteln nach der Anzahl der aus der Ukraine ...