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Koblenz

Koblenzer Fraktionen fordern, das Verhalten bei Abstimmungen zu dokumentieren: Diese Argumente werden genannt

Von Doris Schneider
In der aktuellen Diskussion im Rat wurde das Beispiel der Abstimmung über die Bundesgartenschau genannt: Diesen Vorgang hatte die RZ seinerzeit im Januar 2004 dokumentiert, um klar zeigen zu können, wer bei der denkbar knappen Abstimmung wann die Hand gehoben hat.
In der aktuellen Diskussion im Rat wurde das Beispiel der Abstimmung über die Bundesgartenschau genannt: Diesen Vorgang hatte die RZ seinerzeit im Januar 2004 dokumentiert, um klar zeigen zu können, wer bei der denkbar knappen Abstimmung wann die Hand gehoben hat. Foto: Thomas Frey

Mehr Transparenz. Das ist das, was die Fraktionen von Linke/Die Partei, Grüne, SPD und Wählergruppe Schängel mit ihrem gemeinsamen Antrag im jüngsten Rat bezwecken.

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Die vier Fraktionen fordern, dass das Abstimmungsverhalten der Kommunalpolitiker dokumentiert und in den Niederschriften festgehalten wird, damit ersichtlich und festgehalten wird, wie sie abgestimmt haben – nicht namentlich als Einzelperson, sondern in den Fraktionen. Wir nehmen zunehmend eine Diskrepanz zwischen der geäußerten Meinung und dem Abstimmungsverhalten wahr. Oliver Antpöhler-Zwiernik Beispielsweise ist damit die ...