Konflikt Stadt: Historischer Saal wurde noch nie von Fraktionen genutzt: Koblenz: AfD darf historischen Rathaussaal nicht nutzen - und legt Rechtsmittel gegen die Stadt ein
Konflikt Stadt: Historischer Saal wurde noch nie von Fraktionen genutzt
Koblenz: AfD darf historischen Rathaussaal nicht nutzen - und legt Rechtsmittel gegen die Stadt ein
Das Logo der AfD. Foto: Christophe Gateau/Archiv Christophe Gateau/Archiv. dpa
Koblenz. Die AfD-Fraktion geht am Verwaltungsgericht gegen die Stadt Koblenz vor. Grund: Die Fraktion will den historischen Rathaussaal für eine Bürgerinformationsveranstaltung nutzen – und das wurde ihr verweigert. Für die AfD ist klar: Das ist eine „offenkundig parteipolitisch motivierte Ausgrenzung“.
Schon um die Nutzung des Ludwig Museums hatte es 2017 Ärger gegeben. Die AfD wollte hier ihr Kulturprogramm vorstellen – und der Stadtrat beschloss flugs, dass Parteien generell keine Veranstaltungen mehr in den städtischen Museen durchführen dürfen. Das Verwaltungsgericht sah den „naheliegenden Verdacht“, dass die Stadt die AfD nicht gleichbehandeln würde – und die Veranstaltung fand letztlich statt.
