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Koblenz

Entwicklung im Koblenzer Stadtrat: Flut an Anträgen macht der Stadt viel Arbeit

Von Stephanie Mersmann
Acht Fraktionen entscheiden im Rat über Vorlagen der Stadt, außerdem bringen sie mit Anträgen und Anfragen eigene Themen auf die Tagesordnung – das allerdings immer häufiger.
Acht Fraktionen entscheiden im Rat über Vorlagen der Stadt, außerdem bringen sie mit Anträgen und Anfragen eigene Themen auf die Tagesordnung – das allerdings immer häufiger. Foto: Sascha Ditscher (Archiv)

Die Unterlagen für eine Sitzung des Stadtrats sind in aller Regel schwere, mehrere Zentimeter dicke Wälzer. Klar, darin sind alle Vorlagen der Verwaltung enthalten, über die das Gremium entscheiden muss, zu Investitionen zum Beispiel oder zu Bebauungsplänen. Hinzu kommen aber oft noch Dutzende Anträge und Anfragen der Ratsfraktionen – und es werden immer mehr.

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Gab es früher vielleicht zehn Anträge und Anfragen in einer Sitzung, so sind es heute im Durchschnitt 30, sagte kürzlich ein Mitarbeiter der Verwaltung gegenüber der RZ. Spitzenreiter war die Ratssitzung im November 2018: Damals wurden 31 Anträge und 16 Anfragen gestellt, sagt Marco Karbach, Leiter des Ratsbüros. Für die Politiker ...