Archivierter Artikel vom 06.04.2017, 16:23 Uhr

Das Referendum in der Türkei

Seit dem 27. März können auch die wahlberechtigten Türken in Deutschland über eine mögliche Verfassungsänderung abstimmen, in der Türkei wird dann am 16. April abgestimmt.

Präsident Recep Tayyip Erdogan will die seit 1982 gültige türkische Verfassung ändern. Unterm Strich soll die parlamentarische Demokratie zu einem Präsidialsystem umgewandelt werden.

Der Präsident hätte dann deutlich mehr Macht, unter anderem wäre er nicht nur Staats-, sondern auch Regierungschef. Die Rechte des Parlaments und des Regierungskabinetts würden beschränkt, der Präsident dürfte zum Beispiel jederzeit das Parlament auflösen, mit einem Veto könnte er Gesetzesvorhaben blockieren. sem