ADD stellt aber fest: Plan für 2019 unausgeglichen -
Fraktionen kritisieren Trierer Behörde und Stadt
: Aufsichtsbehörde: Koblenzer Haushalt ist unausgeglichen, wird aber genehmigt
ADD stellt aber fest: Plan für 2019 unausgeglichen -
Fraktionen kritisieren Trierer Behörde und Stadt
Aufsichtsbehörde: Koblenzer Haushalt ist unausgeglichen, wird aber genehmigt
Die Aufsichtsbehörde hat den Koblenzer Haushalt für 2019 genehmigt, stellt aber erneut fest, dass er unausgeglichen ist. Sascha Ditscher
Koblenz. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hat den Haushaltsplan der Stadt Koblenz für 2019 genehmigt. Das teilte die Trierer Behörde am Mittwochmittag mit. ADD-Präsident Thomas Linnertz sagte: „Auch wenn in der Verfügung Auflagen gemacht werden, ist die Stadt Koblenz handlungsfähig und kann ihre Vorhaben umsetzen.“ In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Hufa) hatte die ADD-Verfügung für großen Ärger gesorgt (wir berichteten).
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Linnertz stellte auch klar: „Der Finanzhaushalt der Stadt ist wegen der Mindesttilgung, die die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds erfordert, nicht ausgeglichen.“ Dies stelle einen Verstoß gegen geltendes Haushaltsrecht dar. Auch die Haushaltsplanzahlen hätten sich deutlich verschlechtert.
