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Kreis MYK

Steigende Grundsteuer: Neue Anweisung aus Mainz sorgt im Kreis MYK für Unmut

Von Martin Boldt
Wegen neuer gesetzlicher Vorgaben werden die Grundsteuern und Gewerbesteuern in vielen Gemeinden im Kreis steigen.
Wegen neuer gesetzlicher Vorgaben werden die Grundsteuern und Gewerbesteuern in vielen Gemeinden im Kreis steigen. Foto: dpa/Christin Klose

Die Finanzlage der rheinland-pfälzischen Kommunen ist seit Jahren prekär. Ein Haushaltsausgleich ist vielen Gemeinden nicht möglich. Die sogenannten Liquiditätskredite, die eigentlich nur zur Überbrückung kurzfristiger finanzieller Engpässe gedacht sind, türmen sich immer höher.

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Notwendige Investitionen können nicht mehr getätigt werden, freiwillige Aufgaben können vielerorts kaum noch wahrgenommen werden. Besonders klamme Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten vom Land im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs Zuweisungen nach den Vorschriften des Landesfinanzausgleichsgesetzes. Diesbezüglich kommen nun jedoch Veränderungen auf die Kommunen und die in ihnen lebenden Bürger zu. 1 Worum ...