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Rüber

Neustraße in Rüber: Wer zahlt für belasteten Boden?

Beim Ausbau der Neustraße in der Gemeinde Rüber hat die bauausführende Firma mit Teerresten belasteten Erdaushub festgestellt, der vor etwa 30 Jahren bei der Herstellung der Straße nach der Kanalisierung eingebaut worden war. Die Abfuhr und Entsorgung führte zu Mehrkosten in Höhe von 80.000 Euro. Foto: Heiz Israel
Beim Ausbau der Neustraße in der Gemeinde Rüber hat die bauausführende Firma mit Teerresten belasteten Erdaushub festgestellt, der vor etwa 30 Jahren bei der Herstellung der Straße nach der Kanalisierung eingebaut worden war. Die Abfuhr und Entsorgung führte zu Mehrkosten in Höhe von 80.000 Euro. Foto: Heiz Israel

Bei der Abrechnung der Kosten für den Ausbau der Neustraße und der erstmaligen Herstellung einer dazugehörigen Stichstraße in Rüber gibt es Schwierigkeiten, die zu einer verzögerten Herausgabe der Gebührenbescheide führen. Denn bei der Bauausführung hatte man festgestellt, dass seinerzeit bei der Herstellung der Straße belasteter Aushub zum Verfüllen verwendet wurde. Es stellt sich die Frage: Durfte dieses Material seinerzeit eingebaut werden und wer hat die Mehrkosten zu tragen, weil das Bodenmaterial jetzt ausgebaut und entsorgt werden musste? Die Kosten für Abfuhr und Entsorgung belaufen sich auf 80.000 Euro.

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Klarheit über die Beitragsfähigkeit der Mehrkosten für die Entsorgung des belasteten Materials verspricht sich die Verbandsgemeindeverwaltung von der Stellungnahme eines externen Sachverständigen des Gemeinde- und Städtebundes. Das belastete Material hatte man im Bereich des Kanals in der Straße festgestellt. Hier seien Teerreste „verbuddelt“ worden, hieß es. Die Einschaltung des Gemeinde- ...