Es macht sprachlos, wie dehnbar die Zeitläufte im Verwaltungshandeln sind. Beispiel Hochgarage: Seit sage und schreibe sechs Jahren ist das Projekt, das die Innenstadt verändern würde, in der Mache. Und jetzt steht die Stadt praktisch am Nullpunkt.
Denn zwischen dem, was von der Stadt als Bedarf angesehen wird, und dem, was das Land nach Absprache mit dem Landesrechnungshof fördern will, klafft eine beträchtliche Lücke. Die von Oberbürgermeister Dirk Meid im Februar geäußerte Hoffnung, bis Ende des Jahres weiterzukommen, ist zerstoben. Die Gespräche mit dem Land, das nur 200 statt der von der Stadt angedachten 320 bis 330 Stellplätze fördern, haben sich zerschlagen. Nur vorläufig? Gibt es noch einen Befreiungsschlag?
Ohne Zweifel ist der Bedarf für eine Hochgarage vorhanden, ihr Bau hätte gleich mehrere positive Effekte: Die Parkplätze würden an einem Punkt konzentriert, es ergäben sich Möglichkeiten, das Quartier städtebaulich aufzuwerten, indem sich neue Gestaltungsmaßnahmen eröffnen. Ärgerlich, dass das Land teilweise den Parkplatzbedarf falsch berechnet hat. Auch weil es sich an einer Stelle verrechnet hat. Für die Stadt ist eine Hochgarage, wie es die CDU zu recht ausgedrückt hat, ein Ankerprojekt. Eines, das die von Einwohnerverlusten geprägte City attraktiver machen würde, letztlich auch in puncto Wohnbebauung.
Die Verwaltung tut gut daran, beim Land am Ball zu bleiben und auf die Notwendigkeit des Projektes energisch zu pochen. Ist der Bau im Rahmen eines vom Bund gesetzten Enddatums noch zu schaffen?
