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Mayen

Kommunalpolitik mit Mundschutz: Muss die Sitzung des Stadtrates sein, Herr Treis?

Von Thomas Brost
Wolfgang Treis
Wolfgang Treis Foto: privat

Wenn am Mittwoch um 17 Uhr der Mayener Stadtrat im Rathaus zusammentritt, wird das Szenario unüblich, ja merkwürdig sein: Im Vorfeld haben sich Fraktionen und Stadtspitze darauf geeinigt, dass nur 18 von 32 Ratsmitgliedern teilnehmen sollen – so ist die Beschlussfähigkeit gesichert. So ist auch gewährleistet, dass am Ratstisch in Hufeisenform ein Zweimeterabstand zum Nebenmann hergestellt wird. Und es liegen Atemschutzmasken, Handschuhe und Plexiglasbrillen parat – ein ungewöhnliches Outfit für Ratsfrauen und -herren.

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Ist in Zeiten der Corona-Krise eine Sitzung vertretbar? An dieser Frage entzündet sich eine Kritik an Oberbürgermeister Wolfgang Treis, der die Sitzung einberufen hat. „Das ist verantwortungslos und wahnsinnig“, poltert SPD-Fraktionschef Helmut Sondermann. Für ihn sei nicht hinnehmbar, dass die Gesundheit von Ratsmitgliedern gefährdet werde. Zudem sei die anberaumte „Notsitzung“ ...