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Mayen

Justizreform: Gerichtstage in Mayen stehen vor dem Aus

Von Winfried Scholz
Bleibt die Tür des Mayener Amtsgerichts künftig häufiger geschlossen? Die auswärtigen Gerichtstage, die das Arbeitsgericht dort abhält, stehen auf einer Streichliste. Foto: Andreas Walz
Bleibt die Tür des Mayener Amtsgerichts künftig häufiger geschlossen? Die auswärtigen Gerichtstage, die das Arbeitsgericht dort abhält, stehen auf einer Streichliste. Foto: Andreas Walz

Werden künftig Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht mehr am Mayener Gericht verhandelt? Bisher führen die Arbeitsgerichte in ländlichen Regionen auswärtige Gerichtstage durch, um den Streitparteien längere Anreisen zu ersparen. Die auswärtigen Gerichtstage sollen nun deutlich reduziert werden. Auslöser ist eine Forderung des Landesrechnungshofs. Betroffen wäre wahrscheinlich auch Mayen.

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Der Landtagsabgeordnete Adolf Weiland (CDU) wirft deswegen der Landesregierung weniger Bürgernähe und weniger Chancengleichheit von Klägern vor Arbeitsgerichten vor. Demnach wolle Justizminister Herbert Mertin (FDP) 10 von 14 auswärtigen Gerichtstagen der Arbeitsgerichte streichen. Weiland kritisiert: „Die jetzt angekündigte Streichung trifft Regionen, die sich zum Teil jetzt schon abgehängt fühlen.“ Und ...