Haushaltssperre in Mayen: Millionenloch im Etat droht
Von Hilko Röttgers
In die Genovevaburg soll vom kommenden Jahr an investiert werden – unter der Voraussetzung, dass es Zuschüsse gibt. Dann soll das Gebäude generalsaniert werden. Foto: Andreas Walz
Schlechte Nachrichten für die Stadt Mayen: Noch in diesem Jahr droht ein Einnahmeausfall bei der Gewerbesteuer in Millionenhöhe. „Deswegen habe ich mich genötigt gesehen, eine Haushaltssperre umzusetzen“, sagte Oberbürgermeister Wolfgang Treis in der jüngsten Stadtratssitzung.
Lesezeit: 2 Minuten
Wie Treis ausführte, hat eine Mayener Unternehmensgruppe beantragt, ihre Gewerbesteuervorauszahlungen für dieses Jahr zu reduzieren. Diese Zahlungen sind als Einnahmen im Mayener Etat vorgesehen. Derzeit könne man sicher davon ausgehen, dass sich die Einnahmen der Stadt um rund 1,6 Millionen Euro reduzieren. Die Unternehmensgruppe habe aber noch weitergehende Anträge gestellt, ...
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Der Ausstieg ist beschlossen: Keine Windkraft im Hinterwald
Der geplante Windpark im Mayener Hinterwald bei Kürrenberg wird nicht realisiert. Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die begonnenen Planungen einzustellen. Lediglich die Grünen und Oberbürgermeister Wolfgang Treis stimmten gegen den Beschlussvorschlag.
Der Abstimmung war eine intensive Diskussion vorausgegangen, bei der es eine Zeit lang so aussah, als würde der Beschluss noch einmal vertagt werden. Nach einer Sitzungsunterbrechung kam es dann aber doch zur Abstimmung über den Beschlussvorschlag – und zum Aus für das Windparkprojekt. hrö