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Faktencheck: Was ist dran an Trumps Anschuldigungen an die Europäische Union?

Aussage: „Die Europäische Union war besonders hart zu den Vereinigten Staaten. Sie machen es fast unmöglich für uns, Geschäfte mit ihnen zu machen, und trotzdem senden sie ihre Autos und alles andere in die Vereinigten Staaten. Die Europäische Union hat uns nicht sehr gut behandelt, und es ist eine sehr, sehr unfaire Situation“, sagt Trump.

Bewertung: Teils richtig.

Fakten: Dass es für die USA „fast unmöglich“ sei, Geschäfte mit Europa zu machen, ist pauschal gesehen nicht zutreffend. Doch die Aussage hat einen wahren Kern. Die EU erhebt im Durchschnitt etwas höhere Zölle als die Vereinigten Staaten. Laut Welthandelsorganisation (WTO) liegt der EU-Schnitt bei 5,2 Prozent, in den USA werden 3,5 Prozent fällig. Zudem lässt die EU nur 26 Prozent ihrer Nichtagrarimporte zollfrei ins Land. Die USA gewähren das für 48 Prozent der Einfuhren. Die EU schirmt vor allem ihren Agrarsektor ab. Bei Importen in die USA werden dagegen etwa bei Baumwolle bis zu 16 Prozent fällig, bei Lederwaren gar bis zu 55 Prozent. Unterm Strich exportiert die EU mehr in die USA, als sie umgekehrt von dort einführt. 2016 lag der Wert der EU-Ausfuhren in die Vereinigten Staaten bei 363,5 Milliarden Euro. Die US-Einfuhren in die EU beliefen sich auf 250,5 Milliarden Euro. Neben Zöllen gibt es noch andere Beschränkungen der Importmenge, etwa technische Vorschriften oder Umweltauflagen. Allerdings wird in Brüssel betont, dass durch solche Regelungen nicht nur US-Exporte in die EU, sondern auch EU-Exporte in die USA erschwert werden. So lasse sich die US-Seite teils viel Zeit mit Verfahren für Einfuhrgenehmigungen. Was Trump bisher nicht gesagt hat: Eigentlich hätte er längst mit der EU über die Abschaffung von so gut wie allen Zöllen und anderen Handelsbarrieren reden können. Unter Präsident Barack Obama hatten die EU und die USA bereits 2013 mit Verhandlungen über ein Handelsabkommen (TTIP) begonnen.

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