Westerwaldkreis – Die Arbeitsgemeinschaft (Arge) Westerwald hat Zukunft: Nach dem einstimmigen Votum des Kreistages für den Fortbestand des Jobcenters im Westerwaldkreis können nun die Weichen für das Jahr 2011 gestellt werden. Heike Strack, Leiterin der Agentur für Arbeit Montabaur, und Landrat Achim Schwickert zeigen sich zufrieden mit dieser Entwicklung.
Die Arge betreut im gesamten Landkreis die Empfänger von Arbeitslosengeld II und deren Familien, die in so genannten Bedarfsgemeinschaften leben. „Der große Vorteil für diese Menschen ist: Sie bekommen weiterhin Leistungen aus einer Hand – in einer gemeinsamen Einrichtung“, betont Heike Strack. „Damit wird eines der Hauptziele gewahrt, die in der großen Arbeitsmarktreform umgesetzt wurden.“ Gemeint ist das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, das als „Hartz IV“ in den Sprachgebrauch einging. Es trat im Januar 2005 in Kraft. Sein Kern: Sozial- und Arbeitslosenhilfe wurden zum neuen Arbeitslosengeld II zusammengelegt. Zum Aufgabenbereich der Arge gehören Vermittlung, Beratung und die Auszahlung des Arbeitslosengelds II sowie der Kosten für Unterkunft und Heizung.
Bundesweit sind die Argen – ab dem 1. Januar 2011 gilt einheitlich der Begriff Jobcenter – die „gängige“ Einrichtung. In der Minderzahl sind Optionskommunen, in denen die jeweilige Stadt oder Gemeinde sämtliche Aufgaben wahrnimmt und getrennte Trägerschaften, in denen Arbeitsagenturen und Kommunen unabhängig voneinander ihre jeweiligen Tätigkeiten ausüben. Die Argen kamen auf den Prüfstand, als das Bundesverfassungsgericht sie als verfassungswidrige Mischverwaltung einstufte und wurden dann durch eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes als Institution gerettet. Getrennte Trägerschaften wird es künftig nicht mehr geben. Zugleich wurde die maximale Zahl der Optionskommunen von bislang 69 auf 110 heraufgesetzt.
Im Zuge der Neuorientierung konnten die Landkreise überlegen, sich für eine Option zu bewerben. Heike Strack freut sich, dass der Westerwaldkreis dies nicht getan und stattdessen den vorgeschlagenen Vereinbarungen der Arbeitsagentur zugestimmt hat: „So können wir die gemeinsame Arbeit und die gemeinsamen Erfolge fortschreiben. Seit 2005 konnte die Erwerbslosigkeit im Bereich dieser Grundsicherung deutlich gesenkt werden.“ Um Menschen nach oft langer Zeit ohne Job in Beschäftigung zu bringen, sei nicht nur die regionale Vermittlung von Arbeits- und Ausbildungsstellen wichtig, die ein gemeinsamer Arbeitgeberservice für Agentur und Arge wahrnimmt. Heike Strack: „Im Sinne von Mobilität und Flexibilität muss der Blick auch über unseren Bezirk hinausgehen. Dafür bietet die Bundesagentur für Arbeit mit ihren flächendeckenden Netzwerken auch den Jobcentern eine gute Basis.“
Wie die Arbeitsagentur ist auch die Arge im Westerwaldkreis an vier Standorten vertreten – in Hachenburg, Westerburg und Höhr-Grenzhausen unter einem Dach mit der Agentur, am Hauptsitz Montabaur an einer eigenen Adresse in der Hohen Straße. Mitte des Jahres – das sind die aktuellsten statistischen Werte – betreute das Jobcenter übrigens mehr als 10.000 Personen in mehr als 5000 Bedarfsgemeinschaften. Die Trägerversammlung mit je drei Vertretern von Arbeitsagentur und Landkreis entschied jetzt, dass Arge-Geschäftsführer Hans-Peter Krämer diese Aufgabe kommissarisch behält.