Stadt Hachenburg führt neues Abrechnungsprinzip ein - Rat macht auf Antrag von SPD und Grünen Tempo bei Wärmeplanung: Straßenausbau in Hachenburg: Künftig gelten wiederkehrende Beiträge
Stadt Hachenburg führt neues Abrechnungsprinzip ein - Rat macht auf Antrag von SPD und Grünen Tempo bei Wärmeplanung
Straßenausbau in Hachenburg: Künftig gelten wiederkehrende Beiträge
In der Stadt Hachenburg und im Stadtteil Altstadt gelten vom nächsten Jahr an wiederkehrende Beiträge. Auch die künftige kommunale Wärmeplanung war jetzt Thema im Stadtrat. Der Wunsch der Mitglieder: Die historische Innenstadt soll möglichst mit Nahwärme versorgt werden. Foto: Röder-Moldenhauer (Archiv) ROEDER-MOLDENHAUER. roe
Hachenburg. Bei allen künftigen Straßenausbauprojekten im Stadtgebiet von Hachenburg wird das Abrechnungsprinzip der wiederkehrenden Beiträge angewandt. Eine entsprechende Satzung hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen. Der Gemeindeanteil wird dabei auf 25 Prozent festgesetzt. Das gesamte Gebiet der Löwenstadt gilt als eine Abrechnungseinheit.
Der Beitragspflicht unterliegen alle baulich, gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise nutzbaren Grundstücke, die die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit der Zufahrt oder des Zugangs zu einer in der jeweiligen Abrechnungseinheit gelegenen Verkehrsanlage haben, ist in der Beschlussvorlage nachzulesen.
