Kommunales Plan der Ortsgemeinde, wiederkehrende Beiträge einzuführen, stößt auf Widerstand - Bürgerinitiative gegründet: Straßenausbau: Caaner Bürger wehren sich
Kommunales Plan der Ortsgemeinde, wiederkehrende Beiträge einzuführen, stößt auf Widerstand - Bürgerinitiative gegründet
Wenn die Bürger am 7. Mai für die wiederkehrenden Beiträge stimmen, werden die Kosten für die Straßensanierung auf alle Köpfe verteilt. Damit entfallen zwar die hohen Einmalbeiträge für die direkten Anlieger, aber die Grundstückseigentümer müssen häufiger in die Tasche greifen.
Verena Hallerman
Caan. Der Plan der Ortsgemeinde, die Kosten für den Straßenbau von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, stößt auf massiven Widerstand. Einige Bürger und Grundstückseigentümer haben sich zu einer Bürgerinitiative (BI) zusammengeschlossen, um sich gegen das geplante Bezahlsystem zu wehren. Grund sei vor allem, die „späte und einseitige“ Aufklärung seitens der Verwaltung, erklärt Werner Thewalt, Sprecher der BI. „Die Bürger hätten schon viel früher in die Planungen eingeweiht werden müssen“, betont er. „Die Ortsgemeinde hätte das über unsere Köpfe hinweg entschieden, wenn wir nicht eingegriffen hätten.“ Die Kritik der Initiative geht noch weiter. Sie befürchten Nachteile für die Bürger in Caan. Im Mai sollen die Bürger per Bürgerentscheid abstimmen.
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Hintergrund: Sobald Straßen erneuert werden müssen, fallen für die Grundstückseigentümer Kosten an. In Rheinland-Pfalz gibt es für Gemeindestraßen zwei Bezahlsysteme. Das eine sind die Einmalbeiträge, die nur von den direkten Anliegern der zu erneuernden Straße bezahlt werden müssen.
