Von unserem Redakteur
Marcelo Peerenboom
Flüchtlinge auf dem Stegskopf: Das, was Michael Lieber, Landrat des Kreises Altenkirchen, eigentlich verhindern wollte, wird möglicherweise bald Realität. Wie Jürgen Schausten vom Facility-Management der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte, kommen am Freitag Vertreter aller beteiligten Behörden in Emmerzhausen zusammen. „Es soll geprüft werden, ob sich diese Liegenschaft für den Zweck eignet“, sagte Schausten. Ob das einstige Lager der Bundeswehr eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes wird oder nur als Notunterkunft hergerichtet wird, liege in der Hand des Landes, hieß es.
Seitdem die Bundeswehr den Standort am 30. Juni vergangenen Jahres endgültig verlassen hat, sind die leer stehenden Truppenunterkünfte mehr oder weniger dem Verfall preisgegeben. Zwar hatte die Bima als Eigentümer der Liegenschaft auf Druck der beiden Landräte Michael Lieber (Altenkirchen) und Achim Schwickert (Westerwald) die Heizung im zurückliegenden Winter noch auf kleiner Flamme weiterlaufen lassen, um Schäden an den Gebäuden in Grenzen zu halten.
Zwischenzeitlich hat sich allerdings einiges getan: Die Wasserleitungen zu den Häusern sind gekappt, ebenfalls hat die Bima die Kläranlage auf dem Stegskopf stillgelegt. Außerdem sind die Unterkünfte vollständig geräumt; Betten, Schränke und sonstiges Mobiliar sind schon lange veräußert. Mit anderen Worten: Sollte sich das Land dazu entschließen, auf dem Stegskopf Asylbewerber unterzubringen, müsste für Wasser, Abwasser und Mobiliar gesorgt werden.
An dem Behördentermin am Freitag wird auch Landrat Michael Lieber teilnehmen, wie Pressesprecherin Christina Held bestätigte. Der Landrat wolle aber im Vorfeld kein Statement abgeben. Ähnlich fiel die Reaktion des zuständigen Integrationsministeriums in Mainz aus. Sprecherin Astrid Eriksson bat um Verständnis dafür, dass man nur dann an die Öffentlichkeit gehe, wenn ein Projekt „komplett unter Dach und Fach“ ist. Man wolle verhindern, dass in der Bevölkerung Unruhe entstehe, die oft mit Ängsten gepaart sei.
Der Druck im Land ist offenbar groß: Erst am Dienstag hatte das Ministerium mitgeteilt, dass eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Heinrich-Hertz-Kasene in Birkenfeld errichtet wird, in der von Donnerstag an 320 Flüchtlinge unterkommen sollen. Die Bima stellt diese Liegenschaften übrigens mietfrei zur Verfügung.