Von SPD, Grünen und Bürgerinitiative beantragteResolution mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossen: Resolution beschlossen: Westerwälder Kreistag lehnt Basaltabbau am Nauberg ab
Von SPD, Grünen und Bürgerinitiative beantragteResolution mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossen
Resolution beschlossen: Westerwälder Kreistag lehnt Basaltabbau am Nauberg ab
Westerwaldkreis. Genau mit Zweidrittel-Mehrheit hat der Westerwälder Kreistag am Montagnachmittag in einer Sondersitzung beschlossen, sich in einer Resolution gegen den Basaltabbau am Nauberg auszusprechen. Für die Resolution sprachen sich die Mitglieder der antragstellenden Fraktionen der SPD und der Grünen aus, die im Wesentlichen von der FWG, der AfD und der Linken unterstützt wurden. Neben den 28 Ja-Stimmen gab es zwar keine Gegenstimmen, dafür aber 14 Enthaltungen, insbesondere aus der CDU- und FDP-Fraktion.
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Auch Landrat Achim Schwickert enthielt sich der Stimme und erklärte dazu, dass er sich grundsätzlich nicht beteiligt, wenn der Kreis am Verfahren beteiligt ist. Denn seine Stellungnahme zum bergrechtlichen Verfahren hat der Kreis längst abgegeben. Weil der Kreis darüber hinaus keine Mitwirkungsmöglichkeit am Verfahren habe, sei die Resolution auch völlig bedeutungslos und werde in irgendeiner Schublade in Mainz verschwinden, befürchtete Stefan ...
