Darin betonen die Fraktionssprecher Sandra Hering (SPD), Kurt Todt (Bündnis 90/Die Grünen) und Markus Windhagen (Basis Altstadt), dass ausschlaggebend für die ablehnende Entscheidung die Stimmen von CDU, FDP und von Stadtbürgermeister Stefan Leukel gewesen seien.
Weiterhin teilen die drei Fraktionen mit: „Die CDU sah sich nun veranlasst, obschon die Entscheidung in ihrem Sinne ausfiel, noch einmal Argumente vorzubringen, um ,einige Punkte klarzustellen'. Es wurde in Zweifel gezogen, dass die Argumente der anderen Fraktionen tragfähig seien. Man bräuchte eine ,objektive Sachentscheidung', die Argumente der anderen seien zu einer emotionalen Grundsatzdebatte geraten.“
Abgesehen davon, dass eine solche Einschätzung der Ratsarbeit aller Fraktionen nicht gerecht werde, könne eine objektive Debatte, und das ist die Überzeugung der unterzeichnenden Fraktionen, keinesfalls über den Austausch von Presseerklärungen erfolgen.
„Deshalb wird im Folgenden auch nicht im Einzelnen auf die vorgebrachten Punkte eingegangen, sondern es ist uns ein Anliegen hervorzuheben, dass Ortsvorsteher Detlef Nink seiner Pflicht zu einem objektiven Sachvortrag und umfassenden Information aller Beteiligter in herausragender Weise nachgekommen ist“, so Hering, Todt und Windhagen.
Der Erwerb des D-Hauses war bereits im August 2019 ein Thema
Nachdem Stadtbürgermeister Stefan Leukel seit Ende August 2019 bekannt geworden sei, dass eine Verlängerung des Vertrages über die Nutzung des Sternsaales nicht beabsichtigt ist, suchte er gemeinsam mit der damaligen Ortsvorsteherin nach einer Lösung.
„Der mögliche Erwerb des D-Hauses war hier bereits im Gespräch. In den Folgemonaten kam es zu gemeinsamen Ortsterminen mit der Eigentümergemeinschaft, und im Januar 2020 gab der Bürgermeister ein Gutachten über die Umnutzung des D-Hauses als Begegnungsstätte in Auftrag. Die Angelegenheit sollte alsbald im Rat behandelt werden, eine Zusage, die der Stadtbürgermeister nach der Unterbrechung der Sitzungen durch die Corona-Krise erneuerte. Tatsächlich ist dies nicht geschehen. Nach seiner Wahl im Juli 2020 war es die erste Pflicht des Ortsvorstehers, dafür zu sorgen, dass das Thema behandelt wird, zumal entsprechende Anträge aus dem sogenannten I-Stock bis Mitte Oktober zu stellen sind, will man sich eine Förderung von bis zu 40 Prozent sichern“, heißt es weiter in der gemeinsamen Presseerklärung.
SPD, Grüne und Basis Altstadt hoffen auf Lösung für Vereine in der nächsten Ortsbeiratssitzung
Nink habe daraufhin alle Ratsfraktionen zu einer Begehung des derzeitigen Vereinshauses und des D-Hauses eingeladen, „damit jeder sich vor Ort ein Bild machen kann. Die Präsentation des Themas im Stadtrat war untermauert mit bis zu 30 Fotografien vom Objekt D-Haus, die Bedürfnisse der Vereine wurden vorgetragen, die sich im Moment in einer unbestritten unguten räumlichen Situation sehen. Eine mögliche Lösung wurde von Ortsvorsteher Detlef Nink aufgezeigt mit dem Erwerb des D-Hauses.
Unterstützt wurde er bei seinem Vortrag von der Architektin Dajana Wenzelmann-Klöckner, welche die Begutachtung vorgenommen hatte. Sie hob den guten baulichen Zustand des Objektes hervor und beantwortete alle diesbezüglichen Fragen umfassend. Dem Vorschlag zum Erwerb der Immobilie konnten die Ratsmehrheit und der Bürgermeister nicht folgen.“
Natürlich sei die Enttäuschung darüber in Altstadt groß. Es helfe aber wenig, den Altstädtern oder den unterzeichnenden Fraktionen in Medien mitteilen zu wollen, warum man die ablehnende Entscheidung bekräftige. Es bedürfe keiner nachträglichen Überzeugungsversuche. “Auch die leicht floskelhaft wirkende Einlassung, dass man als CDU für eine ,geeignete Lösung' zu haben sei, die auch ,Geld kosten dürfe'", ist aus Sicht von SPD, Grünen und Basis Altstadt nicht zielführend.
Die drei Fraktionen setzen nun ihre Hoffnung auf eine gute Lösung in die nächste Sitzung des Ortsbeirates am 8. Oktober zusammen mit Stadtbürgermeister Stefan Leukel. Eine solche Lösung habe der Bürgermeister in der Ratssitzung versprochen.