Die Generalsanierung des Marienbads in Bad Marienberg wird deutlich teurer als ursprünglich angenommen. War man rund um die Kneippstadt bei der Beantragung eines Bundeszuschusses vor circa drei Jahren noch von einer Bausumme von etwa 6,7 Millionen Euro ausgegangen, stehen nun Kosten zwischen 13 und 20 Millionen Euro im Raum.
Handelte es sich bei der Grundlage des Förderantrags 2022 nur um eine kurzfristig zusammengestellte Projektskizze, liegen nun konkretere Planungen eines Fachbüros auf dem Tisch. Darin werden verschiedene Varianten zwischen „muss“, „kann“ und „soll“ – ähnlich einem Ampelsystem – vorgestellt. Abzüglich des zugesagten Zuschusses aus Berlin in Höhe von 3 Millionen Euro blieben demnach Kosten zwischen 10 und 17 Millionen Euro an den beiden Gesellschaftern der Marienbad GmbH, Stadt und Verbandsgemeinde Bad Marienberg, hängen.
Fraktionen sind sich beim möglichen Kreditrahmen uneins
Mit dieser neuen Situation mussten sich nun die beiden Räte auseinandersetzen. Welchen Kreditrahmen möchte man dem Projekt einräumen? Den Sitzungsanfang machte der Stadtrat. Obwohl die Haushaltslage der Kommune angespannt ist, sprachen sich die Ratsmitglieder mit deutlicher Mehrheit für die große Variante aus.
Im Verbandsgemeinderat zeichnete sich ein wahrer Abstimmungskrimi ab – mit ungewohnten Verhältnissen. Die CDU plädierte eindeutig für die günstigere Variante. Man stehe 100-prozentig zum Marienbad, betonte Fraktionssprecher Kai Müller. Der Rahmen von 13 Millionen Euro sei zwar nach derzeitigen Schätzungen eng gesteckt und ambitioniert, dennoch müsse man so sparsam wie möglich mit dem Geld umgehen. Die weitere Planung müsse genau beobachtet werden. Sollte im Laufe des Prozesses die Situation eintreten, dass die Bausumme zwingend erhöht werden müsse, sei die CDU die Letzte, die sich dem widersetze, so Müller weiter.
Sein Fraktionskollege Stefan Weber sagte, es sei nicht die Zeit, mit Geld um sich zu werfen. Der alte Ansatz mit 6,7 Millionen Euro sei falsch gewesen, aber 10 Millionen der Gesellschafter plus 3 Millionen Euro Bundesförderung seien absolut ausreichend. Eine Summe von insgesamt 20 Millionen Euro treffe nicht die Zustimmung der Bevölkerung.
SPD-Fraktionssprecher Karsten Lucke ist anderer Ansicht. Es sei nicht gesagt, dass man am Ende tatsächlich 20 Millionen Euro ausgebe, sondern man definiere lediglich einen Rahmen, in dem sich die Sanierung abspiele. Dann müsse man hinterher nicht erklären, warum man den Betrag noch einmal erhöhe, wenn es plötzlich doch teurer werde. Mit einem größeren Rahmen bleibe man flexibler. Dabei gelte es, die Kosten genau im Blick zu behalten. Außerdem gehe es darum, das Bad jetzt grundlegend zu modernisieren und fit für die nächsten Jahrzehnte zu machen. Die Erhöhung der Attraktivität der Einrichtung sei elementar für deren Betrieb.
Verbandsgemeinde übernimmt die praktische Abwicklung der Finanzierung
Auch Grünen-Fraktionssprecherin Sarah Schell-Hahn sprach sich für den größeren Finanzrahmen aus. Zugleich forderte sie mehr Transparenz bei dem Thema. So solle der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde engmaschig über das weitere Vorgehen informiert werden.
Dann ging es um die Abstimmung, die spannende Ergebnisse lieferte: Eigentlich hält die CDU seit der vergangenen Kommunalwahl die absolute Mehrheit im VG-Rat. Da jedoch einige Mitglieder aus deren Reihen fehlten, hätte es für SPD und Grüne zu einer Mehrheit für die große Kostenvariante gereicht. Doch es waren Bürgermeister Andreas Heidrich (SPD) und die Beigeordnete Eva Ehrlich-Lingens (Grüne), die der Union mit ihren Stimmen zu einer hauchdünnen Mehrheit für die sparsamere Variante verhalfen.
Theoretisch würde somit eine Pattsituation zwischen den beiden Gesellschaftern Stadt und Verbandsgemeinde bestehen. Da es in der praktischen Abwicklung aber die Verbandsgemeinde ist, die den Kredit beantragen und in ihrem Haushalt verbuchen muss, ist somit die Abstimmung im VG-Rat bindend, sodass Marienbad-Geschäftsführer Timo Koch den Auftrag erhielt, den Planer darüber zu informieren, dass er mit dem Volumen von 13 Millionen Euro weiterarbeiten soll.
Sanierung muss bis Ende 2027 erfolgt sein
Nicht nur der finanzielle Rahmen, sondern auch das zeitliche Polster zur Generalsanierung des Marienbads ist sportlich. Denn um den Bundeszuschuss überhaupt zu bekommen, muss die Abwicklung bis 31. Dezember 2027 erfolgt sein, wie Andreas Heidrich, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Marienberg, auf Nachfrage erklärte. Daher standen die beiden Gesellschafter jetzt unter Druck, schnellstmöglich festzulegen, wie viel Geld sie für die Maßnahmen freimachen wollen, damit der Prozess weitergehen kann. nh