Montabaur/Limburg – Die unendliche Prozessgeschichte um das geplante Factory-Outlet-Center (FOC) in Montabaur ist um ein Kapitel reicher, von einem Happy-End kann aus Sicht der Stadt Montabaur aber noch nicht die Rede sein.
Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat eine weitere Klage der Stadt Limburg gegen das FOC zwar zurückgewiesen, dennoch ist aber unklar, ob der Bau wie geplant in diesem Jahr beginnen kann. Für die Limburger besteht die Möglichkeit einer Berufungsverhandlung. Außerdem prüft das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig derzeit, ob das Oberverwaltungsgericht Koblenz zulässig gehandelt hat, als es in einem anderen FOC-Verfahren eine Revision nicht zuließ. Auch jenen Prozess hatte Limburg sang- und klanglos verloren.
Im aktuellen Fall richtete sich die Klage gegen die Landesbehörde SGD Nord, die die Genehmigung für den umstrittenen Fabrikverkauf auf einer Fläche von 10000 Quadratmetern nahe des ICE-Bahnhofs erteilt hatte. Das Landesentwicklungsprogramm sieht die Ansiedlung von Einzelhandel, um einen solchen handelt es sich bei dem FOC, im Fall von Montabaur eigentlich nur für die Innenstadt vor. Dies dient dem Schutz der Stadtzentren und soll deren Ausbluten verhindern. Die Stadt Montabaur hatte beim Land Rheinland-Pfalz diesbezüglich aber eine Ausnahmegenehmigung beantragt und erhalten. Dagegen war Limburg vorgegangen. Zu Unrecht, wie das Gericht befand. Der Stadt Limburg habe die Klagebefugnis gefehlt, „da sie nicht mit Erfolg geltend machen kann…, in eigenen Rechten verletzt zu sein“, heißt es in der Urteilsbegründung. Ob die Stadt Limburg, deren Vertreter bei der mündlichen Verhandlung durch Abwesenheit glänzten (die WZ berichtete) in die Berufung gehen werden, war am Mittwoch nicht zu erfahren. Die Verwaltung befand sich mitsamt des Bürgermeisters Martin Richard auf einem Betriebsausflug. Nach den bisherigen Erfahrungen dürfte der Gang durch alle Instanzen aber eher wahrscheinlich sein. In Montabaur gehen viele von einer Verzögerungstaktik der Hessen aus, um das FOC so lange wie möglich zu verhindern.
Der Bauherr, die Sket-Immobiliengesellschaft in Montabaur, steht aber weiter in den Startlöchern und hält an dem Plan fest, noch in diesem Jahr mit dem Bau des Factory-Outlet-Centers beginnen zu wollen. „Wir warten die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ab“, sagte Firmensprecher Michael Mille auf Anfrage unserer Zeitung. Wann diese fällt ´, ist noch offen. In Leipzig, dem Sitz der Bundesbehörde, steht ein Termin für den Abschluss des Beschwerdeverfahrens noch nicht fest. Pressesprechers Dr. Wolfgang Bier geht aber davon aus, dass es bis zu einem Beschluss wohl noch mindestens zwei Monate dauern wird.
Sket hat im Übrigen auch das Dienstleistungszentrum am ICE-Bahnhof in Montabaur gebaut, wo mittlerweile mehr als 1000 Mitarbeiter in etwa 30 verschiedenen nternehmen, Arztpraxen und Institutionen beschäftigt sind. Bislang wurden vier Gebäude mit mehr als 14500 Quadratmetern Bürofläche und ein Parkhaus mit 405 Stellplätzen errichtet. Gerade im Bau befinden sich weitere Abschnitte, unter anderem zwei neue Bürogebäude mit insgesamt mehr als 3000 Quadratmetern Bürofläche sowie ein weiteres Parkhaus. jgm