Den Anfang macht die Stadtspitze mit dem Ausbau der maroden Bergstraße, die allein in diesem Jahr mit rund 726.000 Euro zu Buche schlägt und damit die größte Einzelinvestition im neuen Etat darstellt. In seiner jüngsten Sitzung hat der Wirgeser Stadtrat auch für dieses Projekt die (finanziellen) Weichen gestellt und den Haushalt für 2021 einmütig bei zwei Enthaltungen verabschiedet.
Nachdem Wirges in den vergangenen Jahren wegen strittiger Finanzierungsfragen auf den Ausbau der teils extrem sanierungsbedürftigen Gemeindestraßen verzichtet hat, wird nun mit der Bergstraße begonnen. „Das Land hat mit dem Kommunalabgabengesetz klar gestellt, dass die wiederkehrenden Beiträge bis spätestens zum 1. Januar 2024 eingeführt sein müssen“, sagte Stadtbürgermeister Andreas Weidenfeller in der Präsenzsitzung.
Die Verwaltung bereite aktuell alle notwendigen Beschlüsse vor, damit der Stadtrat 2022 eine Satzung über die Einführung der wiederkehrenden Beiträge erlassen kann. Im Vorgriff auf die neue Regelung wolle die Stadt schon einmal mit den Maßnahmen beginnen, betonte Weidenfeller.
Neben den Mitteln für die Bergstraße enthält der Etat daher 40.000 Euro für den Ausbau der Breslauer Straße und des Lahnweges sowie weitere 40.000 Euro für den Ausbau der Schlesischen Straße. Für die Studie„Ausbauprogramm Bahnhofstraße“ sind 20.000 Euro veranschlagt. Der Kostenanteil an der Straßenoberflächenentwässerung der Martin-Luther-Straße liegt bei 59.000 Euro.
Wie in anderen Kommunen, so drückt auch in Wirges die Corona-Krise dem Haushalt ihren Stempel auf. „Das Jahr 2020 war ein Jahr, in dem viele Vorhaben aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden mussten, aber auch einiges an Einschnitten zu verzeichnen war“, sagte Weidenfeller. Unterm Strich sei die Stadt mit einem blauen Auge durch die Pandemie gekommen.
Zwar gibt es wegen des Wegfalls öffentlicher Veranstaltungen und Feierlichkeiten im Bürgerhaus Einnahmeverluste von 20.000 Euro, und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sind Einnahmerückgänge von 136.000 Euro zu verzeichnen. Dagegen stieg die Gewerbesteuer trotz der Lockdown-Regelungen aber um satte 430.000 Euro. Alles in allem erhöhten sich die Steuereinnahmen der Stadt um rund 350.000 Euro.
Trotz der höheren Einnahmen habe man den Ansatz im Etat 2021 unverändert gelassen, um vorsichtig zu planen. „Wir können noch nicht die Auswirkungen der Corona-Pandemie vorhersehen“, mahnte der Stadtchef. Da die Steuerkraft der Stadt stark angestiegen ist, muss Wirges eine höhere Kreisumlage (plus 147.300 Euro) und eine höhere VG-Umlage (plus 108.600) Euro zahlen.
„Wir sind bisher mit einem blauen Auge durch die Corona-Pandemie gekommen.“
Stadtbürgermeister Andreas Weidenfeller
Da die Kommune 2020 viele Vorhaben wie die Lärmschutzwand am Friedhof oder aber den Neubau des Sportlerheims am Kunstrasenplatz verschieben musste, hat sie nun liquide Mittel von rund 1,8 Millionen Euro auf der hohen Kante.
Und das Geld wird auch gebraucht: Da die Einzahlungen für Investitionen 2021 rund 392.000 Euro betragen, die Investitionen selbst aber bei rund 1,7 Millionen Euro liegen, schließt der Finanzhaushalt mit einem Minus von rund 1,4 Millionen Euro ab. Vorgesehen ist zudem eine ordentliche Schuldentilgung von 82.800 Euro. Die Stadt finanziert Fehlbetrag und Tilgung aus den liquiden Mitteln, sodass am Ende noch 328.000 Euro als Reserve übrig bleiben, ist Weidenfeller zufrieden.
Dadurch kann die Stadt wichtige Vorhaben realisieren: Neben dem Straßenausbau und dem Rückkauf von Grundstücken etwa am Hallenbad und am Steimel (315.000 Euro) ist als drittgrößte Position die Erneuerung des Fußweges zum Ehrenmal auf dem Friedhof mit 200.000 Euro vorgesehen. Das Land hat jüngst Fördermittel von 80.000 Euro für diese Maßnahme genehmigt, freute sich Weidenfeller.
Ein weiterer Großposten für dieses Jahr sind Ausgaben von 100.000 Euro für die Planung und den Bau des Umkleidegebäudes im Wirgeser Stadion. Weitere Investitionen sind die (bereits realisierte) Lärmschutzwand am Friedhof (69.000 Euro), der Bau einer WC-Anlage an der Grillhütte (50.000 Euro) sowie neue Spielgeräte für die städtischen Kinderspielplätze (40.000 Euro), einen neuen Gabelstapler für den Bauhof (20.000 Euro) und 8000 Euro für die Stadtchronik.
Für die Unterhaltung und Instandsetzung von Immobilien, Fahrzeugen und Straßen, die ausdrücklich nicht zu den Investitionen zählen, sind insgesamt 852.000 Euro vorgesehen, darunter 85.000 Euro für die örtliche Bauleitplanung und ein Stadtentwicklungskonzept, 110.000 Euro für die Straßenunterhaltung und 39.000 Euro für die Sanierung der Friedhofsmauer und der Friedhofskapelle am Nordfriedhof.
Fortschritte macht derweil der Schuldenabbau: Durch die außerordentliche Tilgung im vergangenen Jahr konnte der Schuldenberg von rund 2,1 Millionen Euro Ende 2019 auf 1,4 Millionen Euro Ende 2020 gesenkt werden. In diesem Jahr wird weiter getilgt, sodass Wirges Ende 2021 nur noch mit rund 1,33 Millionen Euro verschuldet ist. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei genau 257,75 Euro. „Damit haben wir fast den Stand vor der Sanierung des Bürgerhauses erreicht“, ist Weidenfeller zufrieden.