Zu einer Versammlung unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Für das AfD-Verbot“ hatte der Verein Demos am Sonntag nach Hachenburg eingeladen. Wie die Polizei berichtet, seien rund 150 Teilnehmer dem Aufruf gefolgt. Die Versammlung sei friedlich und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen.
Zunächst habe es auf dem Alten Markt drei Redebeiträge gegeben, ehe sich der Aufzug durch die Fußgängerzone in Richtung Kreisel am Neumarkt bewegt habe. Dort, so die Polizei, hätten für die Abschlusskundgebung für die Dauer von zehn Minuten alle drei Zufahrtswege gesperrt werden müssen.
Verbot schon bei früheren Veranstaltungen gefordert
Zu seiner Motivation zu dieser Kundgebung teilt der Verein Demos auf Anfrage unserer Zeitung mit: „Als Reaktion auf die Einstufung der gesamten AfD als ,gesichert rechtsextrem’ durch den Verfassungsschutz hatten bundesweit zivilgesellschaftliche Bündnisse einen Aktionstag für Sonntag, 11. Mai, angekündigt. Gemeinsam fordern sie den Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung dazu auf, einen AfD-Verbotsantrag zu stellen.“ Bereits bei Kundgebungen im Februar 2024 und 2025, bei denen Tausende Menschen in Hachenburg demonstriert hätten, sei eindrücklich ein AfD-Verbotsantrag gefordert worden, heißt es weiter. „Für den 11. Mai hatte Demos dementsprechend zu einer Demonstration vom Alten Markt bis zum Kreisel eingeladen. 200 Teilnehmende folgten dem kurzfristigen Aufruf des Westerwälder Vereins.“
Eine Sprecherin von Demos sagt: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Nicht zuletzt der Westerwälder Kreisverband ist ein eindrückliches Beispiel dafür, wie wir in den letzten Jahren durch Recherchen immer wieder zeigen konnten.“ nh/red
Im Zuge der Demonstration hat Demos darüber hinaus ein aktuelles Projekt vorgestellt, das mit Unterstützung des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz am 1. April gestartet wurde: das „Infobüro DEMOS“. Weitere Informationen dazu findet man im Internet unter: www.demos-ww.de/infobuero/html