Ernst Heilig (FDP) beanstandet Niederschrift über Diskussion zur Bettensteuer in Bad Ems: Vor Bad Emser Stadtratsitzung: Zwist über Protokoll zum Rederecht
Ernst Heilig (FDP) beanstandet Niederschrift über Diskussion zur Bettensteuer in Bad Ems
Vor Bad Emser Stadtratsitzung: Zwist über Protokoll zum Rederecht
Im Bad Emser Rathaus gab es vor der eigentlichen Stadtratssitzung eine Diskussion über das Protokoll einer früheren Sitzung, bei der es um die Beherbergungssteuer ging. Andreas Galonska
Bad Ems. Noch vor dem Einstieg in die aktuelle Sitzung des Bad Emser Stadtrats entbrannte eine Diskussion über das Protokoll der Oktobersitzung. Damals wurde über die Einführung der Bettensteuer gesprochen, wobei Stadtbürgermeister Oliver Krügel (CDU) Ernst Heilig (FDP) das Wort entzog, nachdem Heilig zu einem sehr ausführlichen Redebeitrag angesetzt hatte. Nun kritisierte der FDP-Vertreter das Protokoll als unvollständig.
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Vor dem Beginn der Sitzung zog sich Oliver Krügel in den Zuhörerraum zurück und überließ die Leitung dem Ersten Beigeordneten Frank Ackermann (SPD). „Der Disput mit dem Bürgermeister ist nicht korrekt dargestellt worden“, bemängelte Ernst Heilig. Er kritisierte unter anderem, dass er nicht „mehrfach“ von Oliver Krügel dazu aufgefordert worden sei, seine Rede zu begrenzen, sondern nur zwei Mal.
