Magdalene Meyer, Fraktionssprecherin der SPD im VG-Rat, muss einräumen, dass es bei der Kommunalwahl alles andere als Rückenwind aus Berlin gegeben hat. „Die Verluste für die SPD sind leider durchgängig zu verzeichnen“, betont sie. Die Landespolitik ist zudem vielfach wegen der nicht ausreichenden Finanzausstattung der Kommunen kritisiert worden.
In ihrer Heimatgemeinde Arzbach zeigt sich die frühere Ortsbürgermeisterin zufrieden mit der absoluten Mehrheit, die trotz Verlusten erreicht wurde. „Ich bin geschockt vom Ergebnis der Bürgermeisterwahl. So etwas habe ich noch nie erlebt“, hebt Marlene Meyer hervor. Ortschef Claus Eschenauer (FWG) hat dort mehr Nein- als Jastimmen erhalten. „Wir haben wichtige Projekte wie die Limeshalle im Ort, für die Aufträge zu vergeben sind“, ergänzt sie. Arzbach müsse handlungsfähig bleiben.
Neue Wahl erst im Herbst?
„Das war total überraschend und schockierend“, schildert Claus Eschenauer seine Gefühle nach der verlorenen Bürgermeisterwahl. „Vermutlich geht es bei uns erst im Herbst weiter“, schätzt er zum Termin für eine Wahlrunde. Wird er erneut antreten? „Das weiß ich im Moment wirklich noch nicht“, gibt Claus Eschenauer zu. Nach seiner Einschätzung stehen die Bewerber für das Amt des Ortschefs nicht gerade Schlange, denn man muss bedenken, wie viel Zeit das Ehrenamt benötigt.
„Vielleicht bin ich bei einigen Projekte den Leuten gegenüber zu ehrlich gewesen“, vermutet Claus Eschenauer zu seiner Wahlniederlage. Vorhaben in der Gemeinde kosten Geld, die nötigen Ausgaben werden seiner Meinung nach oft gescheut. „Die Angst vor Veränderungen ist groß“, fügt Eschenauer an. In einer Gemeinde reichen dann schon 30 oder 40 Wähler, um ein Wahlergebnis zu kippen.
„Die gute Arbeit der vergangenen fünf Jahre ist von den Wählerinnen und Wählern anerkannt worden“, hebt Oliver Krügel hervor. „Vor fünf Jahren bin ich als Neuling angetreten, jetzt habe ich mehr Stimmen als Dr. Thomas Klimaschka bekommen“, ergänzt Oliver Krügel mit Blick auf den bisherigen Spitzenreiter bei der CDU. Das gute Abschneiden der Union in der VG und im Stadtrat freut den wiedergewählten Bad Emser Stadtbürgermeister besonders.
Er zeigt sich zufrieden mit den wiedergewählten Kandidaten der SPD und der Grünen – Kommunalwahlen seien vor allem Personenwahlen. „Die SPD kann sich bei den Ministern Hoch und Lauterbach, bei Scholz und der Landesregierung bedanken“, kommentiert Oliver Krügel zu den Verlusten der Sozialdemokraten.
Für den Bad Emser Stadtrat merkt Krügel an, dass der CDU gerade 26 Stimmen gefehlt haben, um ein zehntes Mandat zu bekommen. Dann hätte die Unabhängige Liste (UL BEN) einen Sitz weniger erhalten.
„Ich habe gemischte Gefühle: Im VG-Rat haben wir ein Mandat verloren, im Nassauer Stadtrat sind wir stärkste Fraktion“, unterstreicht Uli Pebler (FWG Forum Nassauer Land). „Die SPD hat klar unter den Trends im Land und im Bund gelitten“, erklärt er.
„Es gibt keinen Grund, unzufrieden zu sein“, meint Uli Pebler zum gesamten Abschneiden der FWG in der VG Bad Ems-Nassau. Für ihn müsse die Differenzierung zu den Freien Wählern deutlicher werden, die als Partei im rheinland-pfälzischen Landtag sitzen und nun auch Mandate bei der Europawahl gewonnen haben. „Vernunft vor Parteibuch“, das gelte weiterhin als Motto der FWG in der Verbandsgemeinde. In VG-Rat werde man viele wichtige Themen sachorientiert und in Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen
“Da sind wir mit einem blauen Auge davongekommen."
Frank Ackermann zum Verlust von einem Mandat im Bad Emser Stadtrat
„Ich bedauere, dass wir nicht mehr zu dritt sind“, muss Rüdiger Glodek für Bündnis 90/Die Grünen im Bad Emser Stadtrat einräumen. „Ich freue mich aber, dass Petra Spielmann als ausgewiesene Haushaltsexpertin an meiner Seite steht“, betont er. Rüdiger Glodek setzt auch im neuen Stadtrat auf eine gute und themenorientierte Lösung von Sachfragen.
Sehr zufrieden ist Markus Wieseler (FDP) mit den Resultaten der Liberalen im Stadtrat Bad Ems und im VG-Rat, wo jeweils zwei Mandate geholt wurden. „In beiden Räten habe wir den Fraktionsstatus erreicht“, hebt er hervor. Im Stadtrat sitze nun mit Sascha Häcker ein Bürger, der tagtäglich für den Tourismus lebt, was bereichernd sei.
Politik der Ampel kritisiert
„Ich bin überglücklich über den Erfolg. Unsere konstruktive Arbeit ist damit honoriert worden“, erklärt Franz Lehmler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU im VG-Rat. „Das ist der Situation in Berlin geschuldet, wo die Ampel eine schlechte Politik macht, die die Wirtschaft nicht stärkt“, sagt er zu den Verlusten der SPD. Franz Lehmler ist persönlich stolz auf seinen Erfolg, denn er wurde von Rang 19 auf Platz 10 gewählt. „Ich werde diesen Wählerauftrag gern annehmen“, fügt er an.
„Von sechs auf fünf Mandate – da sind wir mit einem blauen Auge davongekommen“, meint Frank Ackermann, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und Erster Beigeordneter der Stadt Bad Ems, zu den Einbußen der Sozialdemokraten. Er verweist auf die vorherige Wahl, wo es für die SPD von elf auf sechs Sitze runterging. „Roger Lewentz hat die für uns ungünstige Großwetterlage sehr treffend beschrieben“, hebt Frank Ackermann hervor und bedankt sich bei alles Wählerinnen und Wählern, die trotzdem ihr Kreuz bei der SPD gemacht haben.
Zufrieden erklärt sich Birk Utermark (FWG) zu den Resultaten im Emser Stadtrat und im VG-Rat. „Sehr erstaunt hat mich der Erfolg von Frau Redert bei der Stadtbürgermeisterwahl mit fast 19 Prozent“, kommentiert er das Abschneiden der unabhängigen Bewerberin. „Die Verluste der SPD spiegeln nicht die gute Arbeit wider“, betont Birk Utermark zu den Sozialdemokraten.
„Im VG-Rat haben wir um 0,1 Punkte zugelegt und sich gleichgeblieben“ hebt Dr. Bernd Paffrath (Bündnis 90/Grüne) hervor. Gute und sachliche Arbeit sei auf der kommunalen Ebene honoriert worden. Die deutlichen Einbußen der Grünen bei der Europawahl relativiert er mit dem Blick auf die vorherigen Ergebnisse. „Wir hatten bei den vier letzten Wahlen immer um die 12 Prozent, über 20 Prozent waren ein Ausreißer“, so Dr. Bernd Paffrath. Auch er setzt auf eine sachbezogene Zusammenarbeit aller Fraktionen in den neuen Räten.