Zahlreiche Parteien werben zurzeit mit den klassischen Ständen für ihre Programme und Personen für die anstehende Bundestagswahl. In Bad Ems mussten zur Sicherheit Polizeibeamte bei den Grünen hinzukommen, da die Direktkandidatin Kim Theisen kurz zuvor Gewaltdrohungen über das Internet erhalten hatte.
Eine Reihe von üblen Beschimpfungen und teils auch Bedrohungen waren auf die 26 Jahre alte Kandidatin von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Koblenz eingeprasselt, die eine Verrohung des Wahlkampfs darstellen. „14 Drohungen sind zur Anzeige gebracht worden“, erklärte Kim Theisen, die sich keinesfalls eingeschüchtert bei ihrem Auftritt in Bad Ems zeigte. Bei zehn der 14 Bedrohungen habe es sich um „normale Gewalt“ gehandelt, schildert die Kandidatin. Hinzu kamen auch Äußerungen von sexualisierter Gewalt, teils ging es um Vergewaltigungsfantasien. Die Polizeiinspektion Koblenz und das Landeskriminalamt haben deswegen Ermittlungen eingeleitet, die Polizei aus Bad Ems begleitete den Wahlkampfauftritt am Samstag in der Römerstraße.
Das sind keine Trolle gewesen, sondern Leute, die ihre Posts mit dem Klarnamen abgesetzt haben.
Kim Theisen, Direktkandidatin der Grünen, zu den Absendern der Bedrohungen
„Das sind keine Trolle gewesen, sondern Leute, die ihre Posts mit dem Klarnamen abgesetzt haben“, berichtete Kim Theisen von den Absendern der Drohbotschaften. Offensichtlich hatten die meisten Verfasser überhaupt keine Scheu und versuchten gar nicht, sich zu verbergen und ihre Mitteilungen anonymisiert abzusenden. „Man konnte auch Fotos von den Familien erkennen oder sehen, für welchen Fußballverein sie sind“, ergänzt Kim Theisen. „Diese Leute haben keine Angst mehr“, kommentiert Rüdiger Glodek von den Bad Emser Grünen. Es scheint für manche Zeitgenossen normal zu sein, dass eine Politikerin mit Äußerungen wie „Mit was soll ich dich treffen, Schrotflinte oder Kleinkaliber?“ mit dem Leben bedroht werde.
Die Grünen zeigten trotz der massiven Androhungen Flagge und waren mit etlichen Vertretern in der Römerstraße präsent. Wenige Meter weiter hatten CDU und SPD ihre Stände aufgebaut. Christ- und Sozialdemokraten begrüßten Kim Theisen und betonten ihre Solidarität mit der Kandidatin. Ein klares Zeichen, dass die demokratischen Parteien geschlossen gegen Gewalt stehen und die Bedrohungen gegen eine Mitbewerberin entschieden ablehnen. Für die CDU war unter anderem der Bad Emser Stadtbürgermeister Oliver Krügel am Stand der Grünen, von der SPD die Ortsvereinsvorsitzende Pauline Sauerwein.
Kritik an Unionspolitikern
Die Bedrohungen im Internet sind häufig mit blauen Herzen kommentiert worden, die oft von Anhängern der AfD verwendet werden. Der aus Bad Ems stammende Landtagsabgeordnete Josef Winkler kritisierte, dass Unionspolitiker wie Friedrich Merz und vor allem Ministerpräsident Markus Söder die Grünen zu ihren Hauptgegnern erklärt haben. In diesem Wahlkampf sei der Ton so rau wie noch nie, die Wortwahl teils unversöhnlich.
In Bad Ems verlief der Auftritt von Kim Theisen friedlich. Passanten erhielten Broschüren, manche gingen vorbei, andere waren zu einem kurzen Gespräch bereit. Die Polizei vermeldete einen ruhigen Vormittag ohne besondere Vorkommnisse.