Diez und die Neubauprojekte privater Investoren: eine zeitweise fast „unendliche“ Geschichte. Ob es sich nun um die geplanten Wohnungen am Heckenweg, an der Schönen Aussicht, am Grenzweg oder In den Schläferbergen dreht – oft beschäftigen die Projekte Stadtpolitik und Verwaltung jahrelang, ohne dass die versprochenen Gebäude bisher realisiert wurden. Nun stand auf der jüngsten Bauausschusssitzung die 4. Änderung des Bebauungsplans In den Schläferbergen und die 3. Änderung des dazugehörigen Durchführungsvertrags auf der Tagesordnung. Zu einer Entscheidung kam es jedoch nicht, da die beiden Beschlussvorlagen auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt wurden.
„Baurecht liegt vor. Wenn morgen ein Bauantrag gestellt wird, ist der zu genehmigen.“
Auskunft der Verwaltung zum rechtlichen Status des Baugebiets
„Es fehlen Übersichtspläne mit dem Konzept“ und der Zeitplan wurde erst einen Tag vor der Sitzung nachgereicht, so die Kritik der SPD. „Aufgrund der fehlenden Informationen war eine ordnungsgemäße Beratung nicht möglich“, hieß es daher im Antrag. Da aber der Architekt und Investor Felix Klumpp aus Heiligenroth zur Sitzung gekommen war, wurde stattdessen kurzerhand eine Präsentation auf die Tagesordnung gesetzt. „Wir wollen keinen verärgern“, betonte der Investor auch mit Blick auf die vielen Anwohner im Zuschauerraum. Geplant sei daher, das Projekt so zu verwirklichen, dass ein „anständiges, sauberes Areal“ entsteht.
Zahlreiche Verzögerungen und Planänderungen
Klumpp machte auch kein Geheimnis aus der bisher eher holprigen Vorgeschichte. Die Ursachen für Umplanungen und Verspätungen hatte ein Mitinvestor bereits vor zwei Jahren dem Stadtrat geschildert. „Diese Gründe sind auch aktuell noch relevant“, heißt es in den Unterlagen. An erster Stelle stehen dabei die „zahlreichen Nachwirkungen des Ukrainekrieges“, wie zum Beispiel Inflation, Zinsanstieg, Verteuerung von Energie und Baustoffen sowie die allgemeine wirtschaftliche Abschwächung. „Die Planungslage für unser Bauprojekt ist nach wie vor komplex“, betonte Klumpp. So hatten die Investoren immer wieder an der Reihenfolge der Baumaßnahmen, Gebäudegrößen, Wohnungsanzahl und auch am Geschäftsmodell getüftelt. Daher waren zwischenzeitlich wohl auch Wohnungen für den sozialen Wohnungsbau eine Option. Von der Idee hat man aber wieder Abstand genommen.
Nun ist das Ziel, acht Gebäude mit 53 Wohneinheiten und 106 Stellplätzen zum Teil in Tiefgaragen zu errichten. „Baurecht liegt vor. Wenn morgen ein Bauantrag gestellt wird, ist der zu genehmigen“, stellte ein in der Sitzung anwesender Vertreter des Bauamts fest. Dennoch soll der Bebauungsplan noch einmal geändert werden: „Wir wollen, dass die nicht genutzten Flächen aus dem Bebauungsplan rausgenommen werden“, so Klumpp. Damit wolle man verhindern, dass jemand in Zukunft die Flächen verkauft und die neuen Besitzer dort bauen. Wegen der Verspätungen müssen außerdem die Fristen im Durchführungsvertrag angepasst werden. „Wir wollen schrittweise die Gebäude hintereinander weg bauen“, so die Aussage. Am 1. Juli plant der Bauausschuss nun einen öffentlichen Ortstermin, um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen.