Regelung aus Corona-Zeit besteht fort - Technische Voraussetzungen schaffen: Ratssitzungen in Diez vielleicht bald auch digital: Technische Voraussetzungen werden geprüft
Regelung aus Corona-Zeit besteht fort - Technische Voraussetzungen schaffen
Ratssitzungen in Diez vielleicht bald auch digital: Technische Voraussetzungen werden geprüft
Aktuell tagt der Diezer Stadtrat in den Räumlichkeiten der VG-Verwaltung. Nun sollen zusätzlich die technischen Voraussetzungen für digitale Ratssitzungen geprüft werden. Johannes Koenig
Bei seiner Sitzung am Montagabend beschloss der Haupt- und Finanzausschuss, dem Stadtrat die Einführung von Hybridsitzungen für die Sitzungen der gesamten Gremien der Stadt Diez zu empfehlen und dies in die Geschäftsordnung der Stadt Diez aufzunehmen. Bereits im Juni 2022 beschäftigte sich die Stadtverwaltung Diez mit den rechtlichen Rahmenbedingungen im Zuge der Ausgestaltung hybrider Ratssitzungen.
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Paragraf 35 Gemeindeordnung regelte, dass lediglich in Notsituation unter bestimmten Voraussetzungen ausschließlich digitale Sitzungen stattfinden konnten. Diese Regelung war befristet bis zum 31. März dieses Jahres.
Der rheinland-pfälzische Landtag hatte in seiner Sitzung vom 1.
