Politik Stadt- wirft VG-Bürgermeister Verletzung der Dienstpflicht vor - Behörden können kein Fehlverhalten feststellen
Politische Schlammschlacht im Bad Emser Rathaus: Berny Abt blitzt mit Beschwerde gegen Josef Oster ab
Seine Beschwerdesammlung bezeichnet Berny Abt als „eine Ergebnismischung aus Internetrecherche und eigenen Beobachtungen“. Laut Kommunalaufsicht hat sich Oster aber bislang gesetzeskonform verhalten. Foto: Berny Abt
aj

Bad Ems. Dienstaufsichtsbeschwerden hat der Bad Emser Stadtbürgermeister Berny Abt (parteilos) gegen den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Josef Oster (CDU), bei Kreis und Land eingereicht. Der Grund: Oster habe seine Amtsgeschäfte zugunsten seines Wahlkampfes als CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Koblenz vernachlässigt. Die mit der Kommunalaufsicht betrauten Behörden in Bad Ems und Trier sehen jedoch übereinstimmend keine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten Osters. Abt will seine Beschwerde dennoch aufrechterhalten.

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Ein Blick auf die mit zahlreichen Anlagen versehene Beschwerde an die Kommunalaufsichten bei der Kreisverwaltung Bad Ems und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier zeigt, dass Berny Abt offenbar vom 1. Januar bis 11. August dieses Jahres versucht hat aufzuzeichnen, zu welchen Zeiten sein Kollege im Bad Emser Rathaus anwesend und wann er unterwegs war.

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