Der Frühling naht – die richtige Zeit, um sich wieder um den Garten zu kümmern. Das betrifft in Bad Ems auch die Besitzer von Kleingärten, deren Fläche von der Stadt gepachtet wurde. Um das nötige Kleingeld für die Nutzung wurde im Stadtrat gesprochen.
„Der Pachtpreis für die Kleingärten ist seit vielen Jahren nicht erhöht worden“, erklärte dazu Stadtbürgermeister Oliver Krügel (CDU). Bislang waren es gerade 25 Cent pro Quadratmeter, die für die Grünflächennutzung erhoben wurden. Die Verwaltung hat daraufhin den aktuellen Bodenrichtwert für land- und forstwirtschaftliche Grünflächen geprüft, der bei 1,40 Euro pro Quadratmeter liegt. Oliver Krügel erläuterte, dass zu den Kleingärten – davon gibt es 31 in Bad Ems – zwei Vorschläge ausgearbeitet wurden. Demnach könnte die Pacht entweder auf 75 Cent pro Quadratmeter oder auf 1 Euro steigen. „Ich schlage eine Anpassung auf 75 Cent vor“, betonte der Stadtchef. Nach zwei Jahren sollen die Kleingärten dann auf Wiedervorlage gehen, dann könnte eine weitere Erhöhung auf 1 Euro pro Quadratmeter folgen.
„Das ist schon eine ziemliche Erhöhung.“
Jennifer Redert (fraktionslos) äußerte Bedenken gegen den Pachtanstieg
„Das ist schon eine ziemliche Erhöhung“, erklärte Jennifer Redert (fraktionslos). Sie sprach sich für eine Staffelung mit den Schritten 50 Cent, 75 Cent und 1 Euro aus. „Die Leute engagieren sich sehr stark für ihre Kleingärten, die sehr begehrt sind“, hob Manfred Brückmann (CDU) hervor. Für ihn war die Erhöhung auf 75 Cent der richtige Weg. Thomas Fischbach (SPD) brachte hingegen den Bodenrichtwert ins Spiel. „Wir diskutieren hier im Stadtrat um jeden einzelnen Euro“, unterstrich er. Es sei angebracht, nicht nur auf 1 Euro, sondern gleich auf 1,40 Euro zu gehen. Die Größe der Kleingärten ist in Bad Ems sehr unterschiedlich.
Laut einer Liste der Verwaltung hat der kleinste Garten 21,75 Quadratmeter Fläche, wofür bislang 5,44 Euro Pacht im Jahr gezahlt werden mussten. Nach einer Erhöhung auf 75 Cent wären das 16,31 Euro. Bei einem Garten von 350 Quadratmetern wurden 87,50 Euro im Jahr erhoben, bei der Erhöhung auf 75 Cent wären es 262,50 Euro. Bei einem Garten mit 501 Quadratmeter Fläche wurden bisher 125,25 fällig, bei der Erhöhung würde der Betrag auf 375,75 Euro klettern. Der größte Pachtgarten hat 809 Quadratmeter – dort müssten die Pächter statt 202,25 Euro dann 606,75 Euro zahlen. Die Pachteinnahmen zum alten Pachtpreis belaufen sich insgesamt auf 2259,12 Euro, nach einer Erhöhung auf 75 Cent würden die neuen Pachteinnahmen bei 6777,35 Euro liegen. Das wären Mehreinnahmen für die Stadt in Höhe von 4518,24 Euro.
„Wir müssen unsere Kasse im Blick behalten und sollten nicht sehr zurückhaltend sein.“
Inge Beisel, SPD
Bodo Wieseler (FDP) fand es gut, dass eine Auflistung der 31 Gartenflächen mitgeliefert wurde. Die Lage der einzelnen Gärten wurde allerdings nicht angehängt, was kritisiert wurde. Der Beigeordnete Birk Utermark (FWG) monierte, dass der Bodenrichtwert in dem Zusammenhang irreführend sei, denn es ginge nicht um den Kaufwert der Flächen. Oliver Krügel antwortete, dass der Bodenrichtwert der einzige Vergleichswert sei und daher herangezogen wurde. „Wir müssen unsere Kasse im Blick behalten und sollten nicht sehr zurückhaltend sein“, forderte Inge Beisel. Auch die Pächter von größeren Gärten müssten keine Riesenbeträge im Jahr blechen. Oliver Krügel fügte an, dass es sich um jährliche Beträge handelt. „Preiserhöhungen sind nie schön“, beklagte Igor Bandur (Unabhängige Liste UL BEN). Er befürchtete, dass der Eindruck einer Dauererhöhung für die Kleingärtenpacht entstehen könne.
Oliver Krügel ließ zunächst über den Vorschlag von Jennifer Redert für eine langsame Staffelung abstimmen. Dafür gab es allerdings nur das Votum von Jennifer Redert. Der Bad Emser Stadtrat sprach sich einstimmig bei einer Enthaltung für die Pachterhöhung auf 75 Cent aus, die in drei Jahren überprüft werden soll.