Die neue Rahmenvereinbarung knüpft an die erste Vereinbarung von 2011 an, die Ende 2019 ausgelaufen war. Das Gesamtvolumen der Investitionen beträgt rund 587 Millionen Euro. Den Großteil in Höhe von 445 Millionen Euro übernimmt die DB Station&Service AG mit Mitteln aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung des Bundes (LuFV). Weitere 142 Millionen Euro stammen aus Mitteln des Landes und der Kommunen.
Die in die Rahmenvereinbarung aufgenommene Projektliste enthält etliche Maßnahmen, die bereits in der ersten Vereinbarung von 2011 enthalten waren, aber bis heute nicht begonnen oder abgeschlossen wurden, wie die Modernisierung des Bahnhofs von Oberlahnstein, die bis 2017 realisiert werden sollte.
Ein positives Beispiel aus dem ersten Rahmenvertrag sind jedoch die „runderneuerten“ Bahnstationen im Rhein-Lahn-Kreis entlang der Lahntalbahn. Hier zogen DB und Land an einem Strang, um im Rahmen der Umstellung auf eine moderne Signaltechnik alle Stationen zeitgemäß umzubauen. Die einzige Ausnahme bildet bislang der Bahnhof von Diez.
Die neue Vereinbarung enthält innerhalb des Rhein-Lahn-Kreises auch Projekte im Mittelrheintal: So ist für Oberlahnstein erneut der Neubau des Haus- und ehemaligen Mittelbahnsteigs „nebst Ausstattung und barrierefreier Zuwegung“ aufgeführt, für Braubach und Osterspai die Modernisierung von Bahnsteig und Personenunterführung sowie für Kaub der Neubau des Mittelbahnsteigs und der Personenunterführung.
Auch Kamp-Bornhofen ist noch mit „Neubau zwei Außenbahnsteige und Erneuerung Beleuchtung“ in der Auflistung enthalten, doch konnten diese Arbeiten aus der ersten Rahmenvereinbarung jetzt abgeschlossen werden.
Planungen teilweise überholt: An der Lahntalbahn stehen für Bad Ems die Ertüchtigung der denkmalgeschützten Bahnsteighalle und eine Erneuerung des Bahnsteigbelags und für Diez gleich mehrere Positionen im Katalog. Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen allerdings schon nicht mehr den aktuellen Planungen.
In der Liste wird noch der Neubau des Lahntal-Bahnsteigs (Gl. 3/4) mit Sanierung der Treppen und der bestehenden Personenunterführung sowie dem Neubau eines Aufzugs zum Mittelbahnsteig und dem Bau einer Rampe in die Unterführung aufgeführt.
Da sich die Sanierung der alten Bahnhofsunterführung als unwirtschaftlich und der Bau des Aufzugs als technisch nicht realisierbar herausgestellt haben, war zuletzt ein Neubau der Unterführung zwischen ehemaligem Empfangsgebäude und Stellwerk als beste Lösung dem Diezer Stadtrat vorgestellt worden. Mit der Unterschutzstellung des Bahnsteigdachs wird der Umbau des bestehenden Bahnsteigs auf 140 Meter Länge sehr wahrscheinlich. Für eine reaktivierte Aartalbahn steht der Neubau eines Bahnsteigs mit Rampe im Maßnahmenkatalog.
Zehn Monate für Unterschriften?
Der Fahrgastverband Pro Bahn in Rheinland-Pfalz übt in einer Stellungnahme deutliche Kritik, dass die bereits Ende Januar mit einer inhaltlich nahezu gleichlautenden Pressemeldung „auf den Weg gebrachte Vereinbarung“ zehn Monate benötigt hat, bis zur jetzt „im Umlaufverfahren“ unterzeichneten Fassung. hpg