„In der letzten Woche hat sie sich vor dem ,Eine-Welt-Laden' erleichtert und eine große Pfütze hinterlassen. Es war zwar etwas hinter einer Mülltonne, man habe aber den blanken Hintern gesehen“, lautet ein Gerücht aus der Stadt. Die Beschreibung erinnert zwar an frühere ähnliche Vorfälle, lässt sich aber aktuell nur schwer überprüfen. Sodass immer auch die theoretische Möglichkeit besteht, dass aus länger zurückliegenden Fällen durch „Stille Post“ wieder „Neuigkeiten“ werden. „Sie war aber erst heute wieder bei der Naspa und hat dort nach Geld und Zigaretten gebettelt“, sagt wiederum eine Zeugin. „Die Leute sind frustriert und bringen Vorfälle nicht mehr zur Anzeige, da sie glauben, dass es nichts bringt“, vermutet das ehemalige Ratsmitglied Reimund Theis.
Als Fahrer einer Apotheke sieht er die Frau öfter, wenn sie in der Innenstadt unterwegs ist. Dabei hatte er auch beobachtet, dass „seit ungefähr einer Woche“ eine zweite Frau da ist, die sich vielleicht um sie kümmern und ihr beistehen soll. „Denn man sieht sie jetzt oft zu zweit im Stadtkern herumlaufen.“ Angeblich waren sie gemeinsam im Gesundheitszentrum gewesen. Hat die Verwaltung also zwischenzeitlich Hilfe organisiert? „Zu einer unterstützenden Maßnahme ist uns nichts bekannt“, stellt die Pressesprecherin der Kreisverwaltung, Saskia Daubach-Metz, fest.
„Es sind verschiedene Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten geplant beziehungsweise bereits umgesetzt worden.“
Pressesprecherin Saskia Daubach über den aktuellen Stand der Dinge in Bezug auf die Situation in Katzenelnbogen.
„Es sind verschiedene Maßnahmen im Rahmen der zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten geplant beziehungsweise bereits umgesetzt worden“, antwortet Daubach-Metz dann noch auf weitergehende Fragen wie zum Beispiel: Soll ein gesetzlicher Betreuer – vielleicht aus dem persönlichen Umfeld der Frau – eingesetzt werden? Oder wird gar eine Abschiebung erwogen? Voraussetzung für Letzteres wäre eine Feststellung der Identität und das Vorhandensein amtlicher Papiere. Wobei niemand in der Stadt bisher öffentlich einen solchen Schritt gefordert hat. Vielmehr geht es immer nur um eine psychiatrische oder medizinische Unterstützung.
„Zur Fragestellung der Identität können wir aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Angaben machen“, betont Saskia Daubach-Metz. Und auch die bereits umgesetzten Maßnahmen können gegenüber der Öffentlichkeit nicht genannt werden. „Denn leider fällt auch das unter den Datenschutz.“ Sie kann aber versichern, dass alle Abteilungen ihr Bestes tun. „Allerdings sind für Ordnungswidrigkeiten das Ordnungsamt und die Polizei zuständig.“ Ähnlich knapp äußert sich Stadtbürgermeisterin Petra Popp: Seitens der Stadt gibt es keine neuen Nachrichten, die sie weitergeben könnte.
Wann wird ein gesetzlicher Betreuer eingesetzt?
„Generell ist es so, dass das Amtsgericht bei Personen, bei denen eine geistige oder körperliche Beeinträchtigung vorliegt, einen Auftrag zur Prüfung an das Sozialamt übermittelt“, erläutert Landkreis-Pressesprecherin Saskia Daubach-Metz das Vorgehen. „Dabei soll festgestellt werden, ob die Person einen gesetzlichen Betreuer benötigt.“ Dieser wird dann vom Amtsgericht bestellt. Der gesetzliche Betreuer ist für die rechtlichen Belange der Person zuständig. Gefährdet eine auffällige Person Sicherheit und Ordnung, ist zuerst das Ordnungsamt der Verbandsgemeinde zuständig, im zweiten Schritt die Polizei. red