Rechnungsprüfung 2021: Von dicken Miesen in die Gewinnzone - Prognosen trotzdem schlecht
Jahresrechnung 2021 in Bad Ems: Plus im Haushalt rettet die Stadt nicht auf Dauer
Kinderbetreuung ist der Stadt Bad Ems lieb und teuer. Jedes Jahr verschlingen die Kitas eine Menge Geld.
Mimchaela Cetto. Michaela Cetto

Bad Ems. Einen gewohnt ganz genauen Blick hat der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bad Ems auf die Haushaltsrechnung des Jahres 2021 geworfen. Ergebnis: Keine Beanstandungen. Dass Bernd Hewel als Vertreter der Rechnungsprüfer den unverhofften Aufschwung des Zahlenwerks in der jüngsten Stadtratssitzung kommentieren musste, lag auf der Hand.

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Kinderbetreuung ist der Stadt Bad Ems lieb und teuer. Jedes Jahr verschlingen die Kitas eine Menge Geld.
Mimchaela Cetto. Michaela Cetto

Denn von anfänglich prognostizierten zwei Millionen Miesen kletterte der Betrag im Lauf des Jahres 2021 auf „nur“ noch rund eine Million Fehlbetrag (was an Kompensationszahlungen des Landes als Ausgleich für verminderte Steuereinnahmen im Zuge der Corona-Pandemie lag) und schließlich sogar aus dem roten Bereich heraus in die Gewinnzone: Unter dem Strich steht ein Überschuss von 812 880 Euro im Ergebnishaushalt. „Das ist erfreulich“, sagte Hewel. „Rettet uns aber nicht.“

Wie kommt der Überschuss zustande? Ein Plus in Höhe von 890 000 Euro in den Gewerbesteuereinnahmen (die übrigens zu einem Drittel nur von einem einzigen Unternehmer in der Stadt kommen) schraubt das Ergebnis nach oben, ebenso wie Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B und beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (350 000 Euro). Auch die Spielbankabgabe, vor allem zusammen mit der Kompensationszahlung des Landes für coronabedingte Steuerausfälle von insgesamt 947 000 Euro macht die Endbilanz geschmeidiger. Eine viertel Million Euro spülte schließlich noch der Forst in die Kasse, zwangsläufig, weil viele Bäume wegen des Borkenkäferbefalls gefällt und veräußert werden mussten. Entsprechend muss aber auch wieder in die Aufforstung gebuttert werden.

Auf der anderen Seite gab es auch in verschiedenen Bereichen weniger Einnahmen als erwartet, zum Beispiel beim Tourismusbeitrag. Dies ist der Pandemie und der Aussetzung von Zahlungen geschuldet. Was aber gehörig an den Finanzen der Stadt nagt, sind die Kindertagesstätten (Kita). 400 000 Euro Sachkosten wurden fällig nicht nur in den stadteigenen Einrichtungen Eisenbach, Villenpromenade und Haus Maria Anna auf der Bismarckhöhe, sondern auch in denen der kirchlichen und privaten Träger, an denen die Stadt beteiligt ist.

Besonders dicke schlägt Haus Maria Anna zu Buche. 8000 Euro kommen im Monat allein an Miete für die im Jahr 2018 als Übergangslösung geschaffene Einrichtung zusammen, die Platz für 30 Kinder bietet und ursprünglich nach drei Jahren wieder schließen sollte. Doch weil alle Kitas quasi voll sind und die geplante Kita Römergarten noch nicht realisiert ist, verlängert die Stadt den Vertrag ein ums andere Mal, jüngst erneut geschehen: Bis 2024 bleiben die Türen auf der Bismarckhöhe offen.

„Das Thema Betreuung wird uns noch lange beschäftigen“, prognostizierte Stadtbürgermeister Oliver Krügel wie schon so oft – eine Pflichtaufgabe der Stadt, an der nicht gedreht werden kann. Die Umsetzung des „Gute-Kita“-Gesetzes werde nicht nur Einrichtungen betreffen, die noch zu schaffen sind, sondern auch bestehende. Dies bringe ein Plus an investiven Kosten mit sich. Auch die Personalkosten werden steigen. Dringende Investitionen wie die Sanierung und der Umbau des Alten Rathauses oder der Carl-Heyer-Promenade schiebt die Stadt schon seit Jahren von einem Haushaltsplan zum nächsten – die Umsetzungen werden den städtischen Haushalt zusätzlich mit Millionenbeträgen belasten. Das positive Jahresergebnis 2021 sei demnach „nice to have“, schön, zu haben, aber nichts, mit dem man auf Dauer rechnen könne, so Krügel.

Entsprechend düster zog auch Hewel sein Fazit: „Unser Eigenkapital wird weiter schrumpfen.“ Und: „Ohne eine verbesserte Entwicklung auf der Einnahmenseite werden wir aus dem Tal der Tränen nicht herauskommen.“ Die beschlossenen Steuererhöhungen schmecken ihm trotzdem nicht. Die „Daumenschrauben bei den Nivellierungssätzen“ setzten die Kommunen unter Druck, betonte er.

Von Michaela Cetto

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