Lange geplant und noch viel länger im Gespräch, stand sie bis zuletzt noch auf der Kippe: die dringend erforderliche Sanierung des Hallenbades an der Loreleyschule. Grund war, dass die Finanzierung – genauer gesagt, ob es eine Landesförderung für den zweiten Bauabschnitt geben wird und wenn ja in welcher Höhe – genau genommen bis heute nicht abschließend geklärt ist. Doch Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde, hatte eine Überraschung mit im Gepäck, die er dem VG-Rat in seiner Sitzung am Donnerstagabend unter dem Tagesordnungspunkt „Annahme von Spenden“ präsentieren konnte. Und die für erleichterten Applaus sorgte.
Hätte die Ratssitzung ein Motto, dann wäre es „Bürokratieabbau oder -zuwachs? Gute oder weniger gute Behördenzusammenarbeit“, schob Weiland der Ratssitzung voran. Und als exemplarisches Beispiel dient dazu das Ringen um Landesfördermittel für die Sanierung des Hallenbads in St. Goarshausen. 2009 ploppte das Thema erstmals auf. Was feststeht, ist, dass das Hallenbad in zwei Bauabschnitten saniert werden muss, die prognostizierten Kosten liegen bei rund 5,5 Millionen Euro – eine große Summe für eine freiwillige Leistung der VG, die sie sich ohne Förderung nicht leisten könnte.
Was im Hallenbad gemacht werden muss
Der erste Bauabschnitt umfasst die Beckensanierung einschließlich des Beckenumgangs sowie die Erneuerung der kompletten Badewassertechnik und Lüftung. Zudem wird das Hallenbad barrierefrei erschlossen. Dafür gibt es eine Bundesförderung von rund 2,8 Millionen Euro. Im zweiten Bauabschnitt sollen der Umkleide- und Sanitärbereich, der Schwimmmeisterraum sowie der Windfang inklusive der technischen Ausstattung saniert werden. Dafür wurden Landesfördermittel beantragt. Eine endgültige Bewilligung steht bis heute aus. Doch solange die Finanzierung der Maßnahmen nicht geklärt ist und ausreichende Haushaltsmittel bereitstehen, kann sie auch nicht starten. Denn aus technischen Gründen sollen beide Bauabschnitte in unmittelbarem Zusammenhang ausgeführt werden. Und die Zeit drängt, denn die Bundesfördermittel müssen bis Ende 2026 ausgegeben sein.
„Es gab in den letzten zweieinhalb Jahren ein absolut schlechtes Miteinander mit den zuwendungsgebenden Behörden.“
Mike Weiland
Mike Weiland gab einen Abriss über die Entwicklung beim Thema Landesfördermittel und tat seinen Unmut kund: „Es gab in den letzten zweieinhalb Jahren ein absolut schlechtes Miteinander mit den zuwendungsgebenden Behörden.“ Im Oktober 2020 war man mit einer Kostenschätzung für die Sanierung von 3,5 Millionen gestartet. Zwei Jahre später – im Dezember 2022 – lag nach detaillierten Planungen die Kostenschätzung bei 5,5 Millionen Euro. Auf dieser Grundlage machte sich die Verwaltung 2023 auf die Suche nach einer weiteren Co-Finanzierung zusätzlich zur Bundesförderung. Weiland zählte detailliert auf, welche Gespräche, Termine und Korrespondenzen folgten mit dem Ziel einer Landesförderung für den zweiten Bauabschnitt. Das war im September. Zwischenstand Januar 2024: Da erhielt die Verwaltung die Nachricht, dass weitere Unterlagen nachgereicht werden müssen, was auf den Weg gebracht wurde. Am 16. Juli 2024 gab es eine weitere Nachforderung von Unterlagen, die die VG Ende Juli an die ADD schickte. Nach mehrmaligem Nachfragen, wann die Verwaltung mit einem Fördermittelbescheid oder der Zusage eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns rechnen könne, kam im Oktober 2024 die Nachricht, man dürfe mit der Maßnahme beginnen, aber eine Aussage über die Höhe der Förderung konnte zu diesem Zeitpunkt nicht gegeben werden.
Erst langes Warten, dann Zahlendreher
Weiland habe dann gegenüber der Behörde deutlich gemacht, dass mit der Maßnahme zeitnah begonnen werden müsse, um die Bundesfördermittel nicht zu verlieren, andernfalls könne sich die Verbandsgemeinde die Sanierung nicht leisten, das Hallenbad müsse geschlossen bleiben. Anfang dieses Jahres folgten verschiedene Videokonferenzen – zwischenzeitlich musste das Hallenbad wegen einer defekten Pumpe früher als geplant geschlossen werden –, bis man sich Ende Februar dieses Jahres auf der Zielgeraden wähnte, als die überarbeiteten Unterlagen seitens der VG-Verwaltung final übersandt wurden und eine Rückmeldung innerhalb der nächsten zwei Wochen zugesagt wurde, mit welcher Fördersumme die VG Loreley rechnen könne. Doch auch dies geschah nicht. Schlussendlich bekam Mike Weiland Anfang dieser Woche eine E-Mail von der SGD mit dem Inhalt, sie gehe von einer 40-prozentigen Förderung bei förderfähigen Gesamtkosten von 1,8 Millionen Euro aus. Da musste sich ein Fehler eingeschlichen haben, denn die Maßnahme kostet nur 1,6 Millionen Euro, worauf Weiland per E-Mail hinwies. Die Antwort am Donnerstag wies dann die korrigierten Zahlen aus: Nach baufachlicher Prüfung betrage die förderfähige Summe aufgerundet 1,08 Millionen Euro, bei einer maximalen Förderung von 40 Prozent beträgt diese dementsprechend 432.000 Euro.
„Ich würde vorschlagen, wir nehmen die Spende an.“
Ein Vorschlag von Mike Weiland, dem die Ratsmitglieder gern geschlossen zustimmten.
900.000 Euro Fördermittel waren beantragt, es klafft also eine Lücke von rund einer halben Million Euro. Dieses Defizit könnte über einen Nachtragshaushalt gegenfinanziert werden über Maßnahmen, bei denen das Geld aktuell wegen Verzögerungen nicht abgerufen wird – oder es wird beschlossen, das Bad nicht zu sanieren. „Aber wir befinden uns im Moment unter dem Tagesordnungspunkt Spenden“, ließ Weiland die Bombe platzen. Seit Mittwoch liegt der Verwaltung ein Portfolio der Else-Schütz-Stifung aus Montabaur vor, was der Verbandsgemeinde eine Spende von mindestens 600.000 Euro bis zu maximal 1 Millionen Euro für den zweiten Bauabschnitt der Hallenbadsanierung anbietet. „Ich würde vorschlagen, wir nehmen die Spende an“, schloss Weiland seinen Vortrag. Die Freude im Rat war groß, kurze Nachfragen aus den Fraktionen – und die Feststellung, da könne man nur applaudieren, dem die Ratsmitglieder auch nachkamen und die Spende einstimmig annahmen.
Da die Zeit bezüglich des Maßnahmenbeginns drängt, beschloss der Rat darüber hinaus einstimmig, mit der Sanierung des Hallenbades zu starten, und ermächtigte den Bürgermeister, erforderliche Aufträge für die Planung, Fachplanung und Bauüberwachung sowie die Bau- und Sanierungsmaßnahmen jeweils an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und der Kostenermittlungen zu vergeben.