Schon mehrfach wurde in den Ausschüssen der Stadt Bad Ems über einen Antrag der Sozialdemokraten beraten, die einen Parkstreifen an der Arzbacher Straße in Höhe des Wohngebiets „Vor der Loos“ befestigen wollen. Bislang gab es dazu eine einvernehmliche Zustimmung, aber im Stadtrat sah das nun anders aus.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Inge Beisel erläuterte erneut den Antrag. In der Arzbacher Straße soll der Parkstreifen befestigt werden, der seit langer Zeit aus einer Kiesfläche besteht. Damit verbunden ist eine Bewirtschaftung des Streifens, auf dem momentan frei geparkt werden kann. Absicht der SPD ist außerdem, dass für Fußgänger für mehr Sicherheit gesorgt wird, da öfters größere Wagen teilweise auf dem Bürgersteig stehen, was den Fußweg einengt. Damit verbunden wurde eine Ergänzung der CDU, die eine weitere Parkfläche auf dem gegenüberliegenden Rasen in Richtung Kohlschied angeregt hat.
„Wir halten die Kosten für das Anlegen des Parkplatzes für zu hoch und sind gegen eine Zustimmung.“
Bernd Hewel, FWG
In den Ausschüssen wurden die Anträge einstimmig befürwortet, nun gab es eine Gegenstimme. „Wir halten die Kosten für das Anlegen des Parkplatzes für zu hoch und sind gegen eine Zustimmung“, erklärte Bernd Hewel (FWG). „Darüber muss ich mich sehr wundern“, entgegnete Thomas Fischbach (SPD), der daran erinnerte, dass das Parken auf der Fläche bislang umsonst ist. Im Sinne einer Gleichbehandlung sollte auch dieser Parkplatz daher bewirtschaftet werden. Rüdiger Glodek (Bündnis 90/Grüne) drückte die Hoffnung aus, dass ein Votum für eine Parkraumbewirtschaftung die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eventuell milde bei der Zustimmung für den Haushalt stimmen könnte.
Michael Brüggemann (UL BEN) fragte, was sich bei dem nicht funktionsfähigen Parkscheinautomaten auf der Wipsch tut. Das Gerät sei geliefert und werde bald montiert, antwortete Stadtbürgermeister Oliver Krügel (CDU). „Das werden jetzt wohl die letzten Parkscheinautomaten sein, die neu gekauft werden“, blickte er voraus und kritisierte die hohen Anschaffungskosten für die Geräte. In Zukunft werde das Parken per App in der Kurstadt dominieren, Parkscheine auf Papier haben dann ausgedient. Auch ältere Menschen verfügten über ein Smartphone, daher sei die Nutzung per App kein Problem. Bodo Wieseler (FDP) merkte zum Thema Gleichbehandlung an, dass in bestimmten Teilen der Stadt – etwa der Lahnstraße – auch kostenlos geparkt werden könne. Dem Antrag für Befestigung und Bewirtschaftung des Parkstreifens und für einen Parkplatz auf der anderen Straßenseite stimmte der Stadtrat bei zwei Neinstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich zu.
Inge Beisel berichtete von Beschwerden der Anwohner des Mainzer Gässchens in der Nähe des Hauptbahnhofs, die über zu viel Verkehr in der Gasse klagen, der außerdem oft zu schnell unterwegs sei. Gemeint ist die kleine Verbindung zwischen der Mainzer Straße und dem Weg entlang des früheren Güterschuppens an der Bahn. Häufiger sollen dort Taxis zu flott gefahren sein. Früher habe ein Poller in der Gasse gestanden, dadurch war ein schnelles Durchfahren nicht möglich. Der Beigeordnete Birk Utermark (FWG) merkte an, dass das Mainzer Gässchen verkehrsberuhigt ist. Dort befinden sich auch entsprechende Beschilderungen.
Angesprochen wurden auch die Parkverhältnisse auf dem früheren Harry-Kraft-Gelände, wo eine zunächst eingeplante Tiefgarage nicht gebaut worden ist. Bodo Wieseler berichtete von Bürgerklagen aus der Dryanderstraße, die sich auf die Fahrer von Paketwagen konzentrieren. „Die fahren dort mit Vollgas durch“, monierte Bodo Wieseler zu der Straße in einem Wohngebiet. Er forderte die Einrichtung einer Spielstraße. Stadtbürgermeister Oliver Krügel erklärte dazu, dass das überprüft werden soll.