„Es wird mit Anke Meike gesprochen werden“, kündigte Stadtbürgermeister Oliver Krügel (CDU) zu einer Unterredung mit der Leiterin der Finanzabteilung der VG Bad Ems-Nassau an. „Die Zeiten sind rauer geworden“, fügte er zu der Ablehnung des Entwurfs an.
Kurstadt steht nicht allein da
„Es handelt sich um eine Grundsatzentscheidung – Bad Ems steht da nicht allein“, betonte Oliver Krügel. Erst kürzlich ist auch der Haushalt des Kreises von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) abgelehnt worden. Oliver Krügel lehnte es ab, dass zum Haushaltsausgleich eventuell weiter an der Steuerschraube gedreht werden soll.
Michael Brüggemann (Die Partei) machte einen Vorschlag zum Empfangsgebäude des Bad Emser Hauptbahnhofs, über dessen Zustand sich kürzlich schon Bernd Hewel (FWG) geärgert hatte. „Dieses Einfallstor zur Stadt muss instand gesetzt werden. Das Gebäude ist sehr vernachlässigt worden“, beklagte er. Michael Brüggemann bedankte sich dafür, dass Bernd Hewel den Dauerbrenner Bahnhof im Hauptausschuss zum Thema gemacht hat.
“Das Gebäude ist sehr vernachlässigt worden."
Michael Brüggemann (Die Partei) zum Empfangsgebäude des Emser Bahnhofs
„Das Bahnhofsgebäude prägt das Stadtbild“, merkte Oliver Krügel an. Positive Beispiele für den Umgang mit Gebäuden seien das Haus Guttenberg und das Hotel de Flandre, die dem gleichen Besitzer gehören. Aussichtslos sei die Lage am Bahnhof aber nicht. „Es passiert etwas. Zehn bis zwölf Jahre lang hat sich gar nichts getan“, hob Oliver Krügel hervor.
In dem früheren Empfangsgebäude der Bahnstation sollen Wohnungen eingebaut werden. Durch den Denkmalschutz, den Brandschutz und wegen architektonischer Nachforderungen sei es zu Verzögerungen gekommen.
Ein Anruf in der Nacht
Ernst Heilig (FDP) berichtete im Stadtrat von einem merkwürdigen Anruf, der ihn mitten in der Nacht erreicht hat. „Wie könnt ihr im Stadtrat nur Schulden von 500.000 Euro für den Rheinland-Pfalz-Tag machen?“, habe ihn ein unbekannter Anrufer gefragt und eine Beleidigung angefügt.
Oliver Krügel antwortete, dass es auch manchmal ähnliche Anrufe an das Büro der Stadt gibt. Die Abrechnung für den Rheinland-Pfalz-Tag sei fast fertig und werde demnächst präsentiert, so seine Ankündigung.
Beraten wurde außerdem über Auftragsvergaben zu einer Stützmauer am Schlesierweg und zur Einrichtung für die neue Kita Römergarten. Die Angebote für die Arbeiten in der Kita wichen teils deutlich von den zuvor angenommenen Ausgaben ab.