Verkehr Zahlreichen Straßen im Kreisgebiet droht die Abstufung - Landrat will mehr Verantwortung: Abstufungen von Kreisstraßen: Viele Gemeinden verunsichert
Die Kreisstraße 65 führt von Nievern nach Frücht – geht es nach dem Landesrechnungshof, wird sie zur Gemeindestraße abgestuft. Foto: Tobias Lui tl
Rhein-Lahn. Sie hängen wie ein Damoklesschwert über vielen Kommunen in Rheinland-Pfalz: Straßenabstufungen. Auch im Rhein-Lahn-Kreis könnten einige Landes- und Kreisstraßen in die Trägerschaft der Gemeinden und Städte übergehen. Die Stadt Lahnstein hat gegen eine solche Abstufung (die der L 335 im Stadtgebiet) geklagt – und vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) verloren. Kreispolitiker aller Couleur greifen das Thema aktuell auf und versprechen, gegen die Abstufungspraxis vorzugehen.
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Seit dem Alsheimer Urteil aus dem Jahr 2010 herrscht Panik bei vielen Ortschefs im Rhein-Lahn-Kreis: Der Spruch des OVG Rheinland-Pfalz besagt, dass eine Gemeinde mit einer einzigen klassifizierten Straße ausreichend an das übergeordnete Straßengesetz angebunden ist.
