Manchmal muss es schnell gehen, dann wird die Tagesordnung per Abstimmung noch einmal ergänzt. So geschehen auf der jüngsten Sitzung des Diezer Stadtrats. „Die Zeit drängt, die Aufträge müssen vergeben werden“, begründete Stadtbürgermeisterin Annette Wick das Vorgehen. Zuvor hatte sich Matthias Rether (FWG) darüber gewundert, dass im Vorfeld der Sitzung auch der Jahresabschluss der Stadtwerke auf der Tagesordnung gelandet, aber genauso schnell auch wieder verschwunden war. „Was ist das System bei der Ergänzung der Tagesordnung?“, wollte er wissen.
„Was ist das System bei der Ergänzung der Tagesordnung?“
Matthias Rether (FWG) wunderte sich darüber, dass der Jahresabschluss Stadtwerke genauso schnell von der Tagesordnung verschwand, wie er dort erschienen war.
Offenbar hatte es seitens der Verwaltung Bedenken gegeben, dass das Thema Jahresabschluss mit seinen verschiedenen Einzelbeschlüssen so umfangreich ist, dass den Ratsmitgliedern nicht genügend Zeit zum Einlesen blieb. Daher wurde die Sache kurzerhand wieder abgesetzt und soll nun auf der Sondersitzung des Stadtrats in zwei Wochen diskutiert werden. Was aber waren nun die beiden dringenden Auftragsvergaben, die es trotz der Kürze der Zeit erfolgreich auf die Tagesordnung geschafft haben und dort auch blieben? Die erste Auftragsvergabe „Einzäunung und Wegeinstandsetzung im Stadtwald Hain“ hörte sich zunächst wenig spektakulär an. Dennoch war Revierförster Johannes Betz offenbar kurz vor seinem Urlaub dafür extra noch einmal zur Sitzung gekommen, nachdem er das Projekt bereits vor wenigen Wochen hinter verschlossenen Türen vorgestellt hatte.
Mehr als 50.000 Euro an Investitionen für den Hain
Die Geheimhaltung war offenbar nötig, weil noch nicht alles in trockenen Tüchern war. Nun aber ist es offiziell: Aus Anlass ihres 100-jährigen Firmenjubiläums möchte die Heinrich Schwarz GmbH 20.000 Euro für den Stadtwald Hain spenden. Geknüpft an die Bedingung, dass sich die Stadt ebenfalls an den Kosten beteiligt. In mehreren Gesprächen und Ortsterminen von Geschäftsführung, Stadtbürgermeisterin und Revierförster einigte man sich auf drei Maßnahmen. Eine davon ist der Schutz der Jungeichen im Hain. Denn der Stadtwald verfügt als ehemaliger Teil des Schlosses Oranienstein über einen hohen historischen Eichenbestand. Dieser soll weiter erhalten bleiben, was zum Beispiel 2023 zur Schließung des Kletterwaldes führte, weil die Anlage Schäden an den alten Eichen verursacht hat. Die natürliche Verjüngung wiederum wird durch den Wildverbiss behindert, da sich die Rehpopulation dort dank guter Rahmenbedingungen ungebremst vermehrt.
Einzelne Bereiche des Hains sind schon eingezäunt, nun sollen noch einmal weitere 1,5 Hektar dazukommen. Lieferanten für das benötigte Hordengatter sind die Caritas-Werkstätten Polch. Der Preis liegt bei rund 11.000 Euro, dazu kommen noch etwa gleich hohe Vorbereitungs- und Aufbaukosten, sodass die Einzäunung insgesamt rund 22.000 Euro kostet. Ebenfalls vorgesehen ist das Pflanzen von 300 Eiben mit einem Kostenpunkt von 3000 Euro. Mit etwa 28.000 Euro schlägt wiederum die geplante Instandsetzung von Waldwegen durch die Firma Trapo aus Biebrich zu Buche. Zusammen addieren sich die drei Maßnahmen auf ein Investitionsvolumen von 54.000 Euro. Neben der Spende der Firma Schwarz (20.000 Euro) kalkulierte der Revierförster noch mit Fördermitteln von etwa 16.590 Euro und einer Mehrwertsteuerrückerstattung von 5.342 Euro ein. Damit bleibt ein Kostenanteil der Stadt von 12.101,30 Euro.
Neue Toilettenanlage noch im Sommer
Warum aber drängt die Zeit? Zum einen haben sowohl die Caritaswerkstätten als auch die Biebricher Firma aus Organisationsgründen um eine zeitnahe Auftragsvergabe gebeten. Zum anderen sollen laut Betz aus „arbeitsorganisatorischen und fördertechnischen Gründen“ Einzäunung und Wegebau bis Ende September beziehungsweise Ende Oktober abgeschlossen sein. Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben daher zu. Noch im Sommer soll wiederum der lange diskutierte WC-Container auf dem Parkplatz Emmerichstraße errichtet werden. Deshalb duldete auch dieser Beschluss keinen Aufschub. Der Rat ermächtigte die Stadtbürgermeisterin nun, „im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel“ die nötigen Aufträge zu vergeben. Zahlen wurden in der Vorlage nicht genannt.
WC-Container und „Werkes“ beschäftigen Diezer Ausschuss
Diezer Bauausschuss erteilt Einvernehmen zu zwei Abweichungen zum Bebauungsplan. Dabei geht es um die Aufstellung eines WC-Containers auf dem Parkplatz Emmerichstraße und eine mögliche Umwandlung eines Teils der Tiefgarage im Werkes in Praxisräume.