Stadtrat Fusionsvereinbarung wurde einstimmig abgesegnet
VG-Fusion kann kommen: St. Goar gibt grünes Licht für Zusammenschluss

Die Fusion zwischen St. Goar-Oberwesel und Emmelshausen ist gesichert: Durch das Votum des Emmelshausener Stadtrates ist das Quorum für den Zusammenschluss erfüllt. Illustration: Svenja Wolf

St. Goar. Nach der Stadt Oberwesel und den meisten Ortsgemeinden in der VG St. Goar-Oberwesel stimmt auch die Stadt St. Goar der Fusionsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde am Mittelrhein und der VG Emmelshausen zu. Der Stadtrat hat bei seiner Sommersitzung am Mittwoch ein einstimmiges Votum bei Enthaltung von SPD-Ratsmitglied Peter Ockenfels abgegeben.

Für die CDU-Fraktion führte Ratsmitglied Ursula Krick nochmals deutlich vor Augen, dass sich beide Verbandsgemeinden in vielen Bereichen gut ergänzen, etwa bei den Schulen oder den Sportstätten und Schwimmbädern.

Zudem sei die eine VG mehr touristisch, die andere mehr auf Gewerbe und Industrie ausgerichtet. „Es bestehen nach unserem Dafürhalten beste Aussichten, gemeinsam eine leistungsfähige, starke Verbandsgemeinde zu werden, die für ihre dann rund 24.000 Bürgerinnen und Bürger die bestmögliche Daseinsvorsorge bieten kann.“ Aus St. Goarer Sicht seien wesentliche Punkte der Fusionsvereinbarung, dass die Grundschule und Tourist-Information in städtischer Trägerschaft bleiben, betonte die CDU-Sprecherin.

Im Übrigen handele es sich bei der zur Diskussion stehenden Fusionsvereinbarung ja lediglich um eine Absichtserklärung, nahmen Stadtbürgermeister Horst Vogt und Ratsmitglied Ursula Krick potenziellen Kritikern der Vereinbarung den Wind aus dem Segeln. Lediglich über den Namen Hunsrück-Mittelrhein für die neue Gebietskörperschaft habe es in dieser frühen Phase Diskussionsbedarf gegeben.

Ursula Krick stellte zudem heraus, dass der Bürgerentscheid zu dem eindeutigen Ergebnis für Gespräche mit der VG Emmelshausen geführt habe. „Dieses Bürgervotum ist für uns maßgebend.“

Das sah SPD-Ratsmitglied Peter Ockenfels völlig anders. Er hätte sich wie auch die anderen Befürworter einer Fusion entlang der Rheinschiene gewünscht, dass mit Boppard ernsthaft verhandelt worden wäre. „Aber die Gespräche mit Boppard wurden nur halbherzig angegangen“, legte der frühere Stadtbürgermeister seine Sicht der Dinge dar.

Natürlich musste Ockenfels eingestehen, dass mit „Mittelrhein first“ kein Staat zu machen war. Sein Wunsch, dass zunächst ausschließlich mit Boppard verhandelt werden soll, wurde von den Bürgern mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Allerdings interpretiert Ockenfels den Ausgang des Bürgerentscheides anders als die Mehrheit der Kommunalpolitiker. Aus seiner Sicht besage das Ergebnis des Bürgerentscheides lediglich, dass die Bürger nicht nur Verhandlungen mit Boppard befürworten, sondern auch mit Emmelshausen. Dass sich die Bürger für eine Fusion mit Emmelshausen ausgesprochen hätten, könne er aus dem Ergebnis des Bürgerentscheides nicht herauslesen, tat er bei der Debatte im Stadtrat kund.

Dennoch: Auch Ockenfels gab sich am Ende versöhnlich. Dem Entwurf könne er inhaltlich zustimmen. Allein mit dem Namen könne er sich nicht anfreunden. „Für mich bleibt nur zu hoffen, dass es in Zukunft eine Verbandsgemeinde mit St. Goar-Oberwesel, Emmelshausen und Boppard gibt“, richtete der SPD-Politiker den Blick in die Zukunft.

Und wie geht es weiter in Sachen Fusion? Ende nächster Woche werden die Voten aller Gemeinden beider VGs zur Fusionsvereinbarung erfolgt sein (wir berichten noch). Dann dürfte dem Zusammenschluss nichts mehr im Wege stehen. „Allerdings“, machte Bürgermeister Thomas Bungert deutlich, „die eigentliche Arbeit kommt erst noch“. Der Lenkungsausschuss werde jetzt richtig loslegen und auf Augenhöhe verhandeln.

Es ist beabsichtigt, dass die VG Hunsrück-Mittelrhein am 1. Januar 2020 ins Leben tritt. Der erste Bürgermeister der neuen VG und der erste VG-Rat werden bereits bei der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt. Bis Ende 2019 bleiben jedoch die beiden „alten“ Bürgermeister und der bestehende VG-Rat im Amt.

Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling

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