Jugend fesselt, Bauen fällt
Wer gedacht hatte, dass der Stadtrat öffentlich in die seit Wochen gärende Diskussion um das Bauprojekt einsteigen würde, sah sich getäuscht am Mittwochabend. Während es zum Thema Jugendarbeit intensiv und überaus wortreich zur Sache ging (Bericht folgt), war das geplante Bauvorhaben des Simmerner Architekten Konrad von Danwitz rasch abgearbeitet. Bürgermeister Andreas Nikolay hatte gerade erst darum gebeten, dass nach der Gemeindeordnung als befangen geltende Mitglieder des Stadtrates sich beim dritten Tagesordnungspunkt ausklinkten, da hätten die Betroffenen wieder auf „Teilnahme“ an der digitalen Sitzung klicken können. Denn Thomas Klemm (CDU) sorgte als Sprecher der Fraktion(en) zügig dafür, dass es keine Diskussion gab. „Der Bebauungsplan beschäftigt uns seit gut einem halben Jahr“, hob Klemm an – damit war fast klar, was folgen würde: ein Antrag auf Vertagung. „Die Vorlage ist gerade einmal 48 Stunden alt“, sagte Klemm weiter und machte damit deutlich, dass bis zuletzt offensichtlich mit heißer Nadel daran weiter gearbeitet worden war. So sei um 17 Uhr – also nur eine Stunde vor Beginn der Sitzung – noch einmal „nachgelegt“ worden.
Klemm sagte: „Wir wollen hier ein ganz transparentes Verfahren haben.“ Der CDU-Fraktionssprecher erklärte stellvertretend für alle anderen Fraktionen, dass er einen Antrag auf Vertagung stellt. „Ich beantrage hiermit, dass wir das noch weiter beleuchten können“, sagte Klemm. Dies mündete in einen Antrag auf eine Sondersitzung von Stadtrat und Bauausschuss, die, wie Klemm nachfasste, als Präsenzsitzung stattfinden solle. Zuvor sollten die Fraktionen eingehend zu ihren Vorstellungen beraten, um in dieser Sondersitzung entsprechend die Ziele und Wünsche von Stadtplanung, Nachverdichtung, Bürgern, Anwohnern und Investor würdigen zu können.
Hans Eckhard Gallo (FDP) forderte ein, dass die Sondersitzung, die von seiner Fraktion begrüßt wird, zeitnah stattfinden soll – damit der Rat „das Thema endlich vom Tisch“ bekommen möge. Dieter Langkammerer (aSL) bekräftigte den Wunsch nach einer zügigen Sondersitzung „mit allen echten Eckdaten“. Wie (und wann) es nun dazu kommen wird, blieb offen. Bürgermeister Nikolay merkte im Zuge der Mitteilungen an, dass zunächst noch keine Präsenzsitzungen in Simmern geplant sind.
Es war allerdings klar erkennbar, dass Nikolay gern einen Austausch zum Bauprojekt gehabt hätte. Er hatte schließlich eingangs betont, wie stark dieses Thema die Stadt, ihre Bürger und die öffentliche Debatte beschäftigt. „Es gibt Leserbriefe, es gibt eine Petition“, sagte Nikolay, der dazu aufforderte, behutsam die weitere Stadtplanung zu forcieren. „Wir müssen sehr sensibel sein, was wir zulassen“, erklärte er und leitete damit zu dem von der Verwaltung eingebrachten Vorschlag einer „eher restriktiven Bebauung“ über.
24 Wohnungen, drei Häuser
Laut Vorlage der Verwaltung „sollen insgesamt 24 Wohnungen entstehen. Dazu kommen drei Reihenhäuser im Hang oberhalb.“ Konkreter wurde es zum aktuellen Planungsstand und den Ideen sowie den Vorstellungen der Fraktionen im Rat nicht. Nikolay selbst hatte unterdessen Überlegungen in die Vorlage eingebracht (siehe untenstehender Artikel). „Ich hätte heute gerne darüber diskutiert“, sagte er, „ich habe dazu auch eine Positionierung abgegeben.“ Diese war auch im Beschlussvorschlag fixiert. Einstimmig wurde vom Rat aber dem vorgebrachten Antrag auf eine Vertagung entsprochen.