„Es ist schon ungeheuerlich: Da wird mir nichts dir nichts die ohnehin schon ausgedünnte ärztliche Versorgung in Emmelshausen weiter beschnitten, und der Deutsche Michel soll all dies kommentarlos über sich ergehen lassen“, schreiben sie. Und fragen: „Was ist mit den Verantwortlichen der Kassenärztlichen Vereinigung in RLP?“ Es sei der Gipfel der Ignoranz und Arroganz seitens der KV, dass sowohl Peter Unkel als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hunsrück-Mittelrhein als auch Andrea Mallmann als Emmelshausens Stadtbürgermeisterin von der Schließung aus der Presse erfahren haben.
„Schlagworte wie Kommunikation oder Transparenz dürften ihnen als gebildeten Menschen bekannt sein, Grundlagen, ohne die ein menschliches Miteinander nicht möglich ist. Vielleicht sind die verantwortlichen Herren in der Lage, diese Begriffe zu buchstabieren – leben können sie sie nicht“, poltern sie daher.
Diese fehlende Gesprächsbereitschaft ist völlig inakzeptabel und zeugt von einer Perspektive, die eben nicht das Wohl der Bürger vor Ort im Blick hat, sondern nur die finanzielle Belastung der KV.
Aus dem Brief der FWG VG Hunsrück-Mittelrhein
Zudem sei es ein Schlag ins Gesicht der Bürger, dass sie nicht in die Diskussion eingebunden wurden. „Diese fehlende Gesprächsbereitschaft ist völlig inakzeptabel und zeugt von einer Perspektive, die eben nicht das Wohl der Bürger vor Ort im Blick hat, sondern nur die finanzielle Belastung der KV“, kritisieren die Freien Wähler. „Oder geht es nur um eine Trotzreaktion auf das Urteil des Bundessozialgerichts, das die Bereitschaftsärzte zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen verpflichtet? Welche Rolle spielt dabei das Sozialministerium in RLP?“, fragen sie weiter.
Zwar habe Gesundheitsminister Hoch die Schließung der Ärztlichen Bereitschaftsdienste „scharf kritisiert“. „Was aber nützt dies, wenn der Minister gleichzeitig auf seine fehlende Weisungspflicht gegenüber der KV RLP hinweist?“, resümieren sie. Niemand bestreite eine ständige Interdependenz von Politik und Wirtschaft, ebenso bestreite niemand, dass das Gesundheitswesen inzwischen einen erheblichen Wirtschaftsfaktor darstelle.
Konkrete Situation des Bereitschaftsdiensts soll geklärt
Gerade dann sei es jedoch ein Armutszeugnis, dass sich das Ministerium mit einer Verbalattacke begnüge, anstatt seiner Fürsorgepflicht für die Bürger nachzukommen und aktiv nach Kompromissen zu suchen. „Wir fordern Sie als für die Schließung Verantwortliche auf, sich mit uns an einen Tisch zu setzen und die konkrete Situation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes zu erörtern“, schließen die Freien Wähler ihr Schreiben. Eine schriftliche Stellungnahme reiche in dieser Situation nicht aus, die FWG erwarte eine persönliche Klarstellung und Begegnung mit den Verantwortungsträgern der VG Hunsrück-Mittelrhein.
Das von der Fraktionsvorsitzenden der FWG Hunsrück-Mittlerhein, Mechthild Schultner-Mäder, unterzeichnete Schreiben ging in Kopie auch an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und an unsere Zeitung.