Von unserem Chefreporter Volker Boch
Der Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Dieser Plan wird kontinuierlich entwickelt und derzeit für eine Fortschreibung vorbereitet. Das BMVI will im Jahr 2015 einen neuen Bundesverkehrswegeplan vorlegen, der „ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die zukünftige Infrastruktur“ vorsieht.
Mitte November hatte Port Innenminister Lewentz angeschrieben, um ihn über die Ergebnisse des Arbeitskreises zum Tunnelprojekt zu informieren, „verbunden mit der herzlichen Bitte, dass von der breiten Bevölkerung getragene Votum für die ,pinke' Variante zu unterstützen“. Kurz vor Weihnachten ist der Bürgermeister nun sehr angetan davon, dass sein Wunsch in Mainz Gehör gefunden hat. „Ich bin sehr dankbar dafür, dass sich die Landesregierung mit dafür einsetzt, dass wir einen Tunnellösung bekommen können, die St. Goar und Oberwesel sehr helfen würde“, sagt Port. Bereits im Sommer hatte sich der Staatssekretär des Innenministeriums, Günter Kern (SPD), vor Ort konkret über die Pläne informiert, nun bestätigt das Schreiben des Innenministers die Arbeit.
Brief an Dobrindt geschrieben
„Ich hatte mich bereits in einem Schreiben vom 9. Juni gegenüber dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Tunnellösung eingesetzt, die eine Umfahrung Oberwesels mit beinhaltet“, schreibt Lewentz an die Stadt. Weiter heißt es in dem Brief: „Ich habe diese Variante zeitgleich zu diesem Schreiben zum neuen Bundesverkehrswegeplan nachgemeldet.“ Lewentz hat Anfang Dezember an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geschrieben und die Bedeutung des Projekts für die Region untermauert, die massiv mit dem zunehmenden Bahnlärm zu kämpfen hat.
Lewentz hat das Projekt für den Bundesverkehrswegeplan nachgemeldet und damit als eines der vorrangigen Verkehrsthemen des Landes in die Planung des Bundes eingesteuert. Anders als bei der langfristigen und umfassenden Entlastung des Mittelrheintals durch eine Alternativtrasse könnte der Bund durch „pink“ relativ schnell zu einer punktuellen Entlastung der Region beitragen. „Es bleibt jetzt der Prüfung des Bundes vorbehalten, ob dieses Projekt im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bundesverkehrswegeplan akzeptiert und eine volkswirtschaftliche Nutzen-/Kostenbewertung durchgeführt wird.“ Lewentz ist sehr bewusst, dass mit dem Einbringen der Umfahrung von Oberwesel in den Bundesplan die Frage der Finanzierung keineswegs geklärt ist.
Land nicht für Finanzierung zuständig
Der Minister wirbt politisch dafür, dass sich der Bund am Mittelrhein nachhaltig einbringt. Eigene Mittel kann Rheinland-Pfalz dagegen nicht einbringen, da es sich bei der Tunnelsanierung um eine Aufgabe der Deutschen Bahn, ihrer Tochter DB Netz AG und des Bundes handelt. „Eine Zuständigkeit des Landes ist hier nicht gegeben“, schreibt Lewentz an Bürgermeister Port. Die Kosten des „langen“ Tunnels mitsamt einer Umfahrung von Oberwesel werden im Schreiben des Ministers an Dobrindt mit etwa 500 Millionen Euro angegeben.
Für Jürgen Port ist die Nachricht, dass sich das Land für den „pinken“ Tunnel stark macht, ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk. Auch wenn die Aussichten für Oberwesel längst noch nicht rosarot sind, wird das Engagement des Mainzer Innenministers perspektivisch als wichtig empfunden.