Alles andere als ein einstimmiger Beschluss zum Haushaltsplan für 2023, wäre danach wohl überraschend gewesen. Mehr noch: Der Verbandsgemeinderat stimmte nicht nur geschlossen für den Etat, den die Verwaltung um den Bürgermeister sowie Kämmerer Alwin Reuter vorgelegt hatte. Es wurde zudem quer durch alle Fraktionen vor Weihnachten ein großer Lobgesang angestimmt.
Rosenbaum dankte zunächst dem Gremium: Man könne gemeinsam stolz darauf sein, auch den 16. Haushalt ausgeglichen vorzulegen, was angesichts Flüchtlingskrise und Weltwirtschaftskrise nicht immer einfach gewesen sei. „Die Arbeit war nur möglich, weil wir uns gegenseitig vertrauen. Dieses Vertrauen war Voraussetzung für unsere erfolgreiche Arbeit“, betonte Rosenbaum. Der Bürgermeister, dessen Amtszeit Ende Februar endet, dankte auch für die gute Zusammenarbeit mit den Fraktionen und nannte stellvertretend die Vorsitzenden Hans Gerd Bongard (CDU), Katharina Monteith (SPD), Guido Scherer (FWG), Wolfgang Hübner (FDP) und Ralf Kauer (Bündnis 90/Die Grünen).
Dicke Brocken zu bewältigen
Zu dem gemeinsam Erreichten gehörte neben dem ausgeglichenen Haushalt auch die stabile Umlage, die bei 31 Prozent bleibt. Als nicht finanzstärkste VG im Landkreis sei das keinesfalls selbstverständlich. Noch dazu, wenn man berücksichtige, dass die VG durchaus dicke Brocken zu bewältigen hatte, wie beispielsweise die Sanierung beziehungsweise der Neubau von Schwimmbädern und Schulen, bemerkte der Bürgermeister.
„Wenn Peter Müller am 1. März meine Nachfolge im Amt antritt, übernimmt er eine schuldenfreie Verbandsgemeinde“, betonte Rosenbaum. Für die beiden großen Maßnahmen, die laufende Sanierung des Freibads Gemünden und der anstehende Neubau des Gerätehauses der Feuerwehr Sohren-Büchenbeuren, könne man als Verbandsgemeinde mit mehr als 7 Millionen Euro Liquiditätsreserven zuversichtlich sein, falls eventuell unvorhergesehene Entwicklungen bei der Finanzierung dieser beiden Großprojekte auftreten sollten.
„In Kirchberg sind die haushalterischen Eckdaten stabil und sehr solide“, stellte der Bürgermeister fest. Man könne nicht wissen, wie der Haushalt am Ende aussehen werde, angesichts der unsicheren Entwicklung der Energiepreise. „Aber wichtig war uns allen, dass wir die Gemeinden nicht mehr belasten und wir die Umlage bei 31 Prozent belassen“, so Rosenbaum.
Auch wenn er zufrieden feststellte, dass die Umlage gleich gehalten werden konnte, das Umlagesoll erhöht sich trotzdem um rund 1.013.000 Euro auf nunmehr 8.515.000 Euro. Stark steigende Personalkosten und die gestiegenen Kosten für Energie und Strom zehren das höhere Umlageaufkommen wieder auf. Die Finanzierung des Haushaltes erfolgt über eine Entnahme aus dem Kassenbestand von 1.120.000 Euro.
Das Nettoinvestitionsvolumen beträgt 2.060.450 Euro. Die Sanierung des Freibads Gemünden verschlingt davon einen Löwenanteil. Rosenbaum ist im Hinblick auf den Fortgang der Arbeiten zuversichtlich: „Ich bin sicher, dass wir im Sommer wieder in Betrieb gehen können“, sagte der Bürgermeister und ergänzte, dass mittlerweile klar sei, dass die Versicherung den Schaden übernehmen werde, der durch einen Brand während der Sanierungsarbeiten entstanden war. „Was den Stand der Bauarbeiten angeht, sieht es ganz gut aus“, so Rosenbaum.
Lasst uns immer daran denken, dass wir trotz aller Krisen auf der Sonnenseite des Planeten wohnen. Dafür sollten wir dankbar sein.
Grünensprecher Ralf Kauer zum Abschluss seiner Bemerkungen zum Haushalt der VG.
Er rechne mit einer Kostensteigerung zwischen 5 und 10 Prozent für dieses Projekt, was aber im Rahmen liege. Die Nettobaukosten werden auf 3.750.000 Euro geschätzt, verteilt auf die Jahre 2021 bis 2023. Im Haushalt für 2023 sind 1.362.000 Euro veranschlagt.
Eine freudige Nachricht verkündete der Bürgermeister in der Sitzung am Mittwochabend. Aus Berlin war an dem Tag die Nachricht gekommen, dass aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ein stattlicher Betrag in Höhe von 621.180 Euro für die Sanierung der Grundschulturnhalle in die Verbandsgemeindekasse Kirchberg fließen werde. Die Generalsanierung ist in der mittelfristigen Planung 2024/25 mit geschätzten Kosten von 1.375.000 Euro eingestellt. Die Förderung vom Bund von mehr als 620.000 Euro ist da mehr als willkommen.
Kleinod weiter begleiten
Vergleichsweise „günstig“ davon kommt die VG mit ihrem Zuschuss zur Treppenanlage der Diller Burg davon. 78.000 Euro sind dafür im Haushalt eingeplant. „Die Treppe ist Grundbedingung, um die Burg richtig nutzen zu können. Wir können stolz sein, dass wir dieses Kleinod weiter begleiten dürfen“, sagte Rosenbaum.
Dass der Bürgermeister die Haushaltslage als solide einschätzt, fand die Zustimmung der Fraktionen im Rat. Hans Gerd Bongard sagte für die CDU-Fraktion: Der Haushalt ist geprägt von Stabilität und Verlässlichkeit. Wir sorgen für gleichbleibende Bilanzen, es gibt keinen Investitionsstau.“ Die Verbandsgemeinde bleibe zukunftsfähig und könne notwendige Investitionen tätigen.
Auch wenn seine Bemerkungen zum Haushalt noch keine Abschiedsrede für den scheidenden Bürgermeister darstelle, dankte der CDU-Fraktionsvorsitzende dem Verwaltungschef „für die außerordentlich gute Arbeit“ während dessen 16-jähriger Amtszeit, aber auch für das engagierte und professionelle Wirken der Mitarbeiter in der Verwaltung.
Den Dankesworten schloss sich Guido Scherer für die Freien Wähler an. „16 ausgeglichene Haushalte vorzulegen, ist eine Leistung“, sagte Scherer und ergänzte: „Wir haben unheimlich viel erreicht für die VG.“ Der Zweckverband (ZV) Flughafen Hahn, der zum 1. Januar nach seiner Umstrukturierung in ZV Gemeinden Flughafen Hahn umbenannt wird und dann aus den Gemeinden Bärenbach, Büchenbeuren, Hahn, Lautzenhausen und nun auch Sohren besteht, „ist Dein Baby“, sagte Scherer und betonte, dass das neue Konstrukt ein Entwicklungszweckverband sei. Scherer schloss seine Stellungnahme zum Haushalt mit der Bemerkung: „Möge 2023 besser werden als 2022.“
Die Weisheit des Karl Valentin
Kollegin Katharina Monteith kommentierte den Etat für die SPD: „Ich komme nicht umhin, den letzten Haushalt von Harald Rosenbaum zu loben.“ Trotz der unsicheren Lage habe man nach wie vor Investitionen getätigt. „Wir haben es geschafft, weil wir uns was getraut haben, aber dabei im Rahmen blieben“, resümierte Monteith. Bezogen auf die 16 Haushalte von Rosenbaums Amtszeit, sagte die Genossin: „Es ist spektakulär, dass alle Haushalte so unspektakulär waren. Wir als Fraktion ziehen den Hut davor.“
Rosenbaum könne sich darüber freuen, seinem Nachfolger Peter Müller eine schuldenfreie Verbandsgemeinde zu übergeben. Auf die Unsicherheit des nächsten Jahres bezogen, will Monteith es mit dem Münchner Original Karl Valentin halten: „Ich freue mich, wenn es regnet, denn wenn ich mich nicht freue, regnet es auch.“
Karl Valentin war das passende Stichwort für Wolfgang Hübner, der auch den Komiker zitierte: „Es ist alles gesagt, nur noch nicht von allen.“ Hübner versicherte: „Wir geben das Geld der Ortsgemeinden und der Stadt Kirchberg aus, verwalten es aber solide.“
Auch Hübner dankte Bürgermeister und Verwaltung und überließ das letzte Wort zum Haushalt dem Fraktionssprecher der Grünen, Ralf Kauer. Das Kirchberger Land sei recht gut aufgestellt, sagte Kauer. Und den Bürgermeister lobte er, weil dieser am Ende seiner Amtszeit noch Projekte angestoßen habe, die zukunftsweisend seien. Rosenbaum habe sein Amt gestalterisch ausgefüllt.
Und bevor der Rat den Haushalt einstimmig verabschiedete, gab Kauer allen Anwesenden in der Stadthalle mit auf den Weg: „Lasst uns immer daran denken, dass wir trotz aller Krisen auf der Sonnenseite des Planeten wohnen. Dafür sollten wir dankbar sein.“