Die wähnte sich im Foyer der Kreisverwaltung wie auf einem Bahnsteig der Deutschen Bahn. Die „Bahn“ hatte eine geschlagene Stunde Verspätung. Doch der Vergleich des verzögerten Sitzungsbeginns mit verspäteten Zügen hinkte, denn Kreistagssitzungen beginnen in der Regel pünktlich. Diesmal hätte die Öffentlichkeit sicher auch noch länger ausgeharrt, angesichts des positiven Beschlusses, der am Ende heraussprang.
Der sichert zumindest bis Ende 2024 den Erhalt des Krankenhauses Boppard – vorbehaltlich weiterer Beschlussfassungen des Stadtrates Boppard sowie der in Boppard ansässigen Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“. Dass diese Gremien mitziehen werden, davon ist auszugehen, denn Jörg Haseneier wohnte dem nichtöffentlichen Teil der Kreistagssitzung sowohl als Bopparder Stadtoberhaupt, wie auch als Vertreter der Stiftung bei. Der einstimmig gefasste Beschluss zur finanziellen Unterstützung zur Sicherstellung der Liquidität des Bopparder Krankenhauses war zuvor mit ihm abgestimmt.
Ziel: Klinik zukunftsfähig ausrichten
Ziel des Beschlusses sei es, so berichtet die Kreisverwaltung über die nichtöffentliche Sitzung, das Krankenhaus zukunftsfähig auszurichten und in den kommenden Monaten die strukturierte Fortführung des Standortes zu erarbeiten sowie die Finanzierung des Krankenhauses „Heilig Geist“ dauerhaft zu sichern. Landrat Volker Boch begrüßt es ausdrücklich, dass durch den Beschluss des Kreistages vor allem für die Mitarbeiter ein wichtiger Schritt erreicht worden sei, auch wenn nun vor allen Beteiligten viel Arbeit liege, um das Krankenhaus dauerhaft für die Region zu sichern.
„Die kommunale Familie steht zusammen für die Gesundheitsversorgung in der Region“, erklärte der Landrat nach der Sitzung. „Die Menschen vor Ort haben bei der Demonstration am 1. Juni in Boppard gezeigt, dass wir uns alle für das Krankenhaus einsetzen und eine Notwendigkeit sehen, dass es erhalten bleibt. Boppards Bürgermeister Jörg Haseneier und ich haben in den vergangenen Monaten immer deutlich gemacht, dass wir hinter der Klinik stehen – und ich denke, dass dies auch für unsere politischen Gremien gilt.“
Defizit bis Jahresende ausgleichen
Der Kreistag hat beschlossen, gemeinsam mit der Stadt Boppard und der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“, die Gesellschafterin des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein (GKM) ist, das erwartete Defizit bis Jahresende auszugleichen. Über die Höhe des Defizits und den finanziellen Aufwand für Kreis, Stadt und Stiftung, es auszugleichen, wurde nichts bekannt.
Zumindest über die Aufteilung der finanziellen Unterstützung herrscht Klarheit. Der von Landrat Boch im Einklang mit Bürgermeister Haseneier erarbeitete und nun beschlossene Lösungsansatz sieht vor, dass sich der Landkreis und die Stadt Boppard zu gleichen Teilen mit insgesamt 50 Prozent an der Liquiditätssicherung beteiligen und die Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ als GKM-Gesellschafter die verbleibenden 50 Prozent zur Liquiditätssicherung beiträgt.
Zur Verdeutlichung ein spekulatives Rechenbeispiel mit einer fiktiven Zahl: Würde das Defizit in Boppard bei 1 Million Euro liegen, entfielen 500.000 Euro auf die Stiftung und je 250.000 Euro auf den Rhein-Hunsrück-Kreis und die Stadt Boppard. Dass die Landräte Boch und Jörg Denninghof im Vorfeld über Wochen darum betteln mussten, von der Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH überhaupt einmal Zahlen genannt zu bekommen, lässt breiten Raum für Spekulationen darüber, von welchen Zahlen auszugehen ist und wie die obige Aufteilung des Defizits in Zahlen wirklich aussieht.
Perspektive zur Fortführung erreicht
Unabhängig davon ist dem Landrat aber wichtig: „Nach intensiven Monaten des Bangens um die sofortige Schließung des Krankenhausstandortes Boppard haben wir damit eine Perspektive zur Fortführung des Hauses für Mitarbeiter und Patienten und für die gesamte Region erreicht“, fasst Landrat Boch zusammen. Es gelte, weiter für das Krankenhaus zu kämpfen und schnellstmöglich ein Zukunftskonzept zu erarbeiten. Wie zu hören ist, gehört dazu auch die Suche nach einem Investor. Boch erklärt: „Wir erwarten von der Geschäftsführung und auch vom Austausch mit den kommunalen Gesellschaftern sowie den beteiligten Ministerien, dass alles dafür getan wird, ein Fortführungskonzept zu erarbeiten.“
„Die kommunale Familie steht zusammen für die Gesundheitsversorgung in der Region.“
Es war für Landrat Volker Boch ein hartes Stück Arbeit, bis er diesen Satz sagen konnte.
Das Krankenhaus Heilig Geist in Boppard gehört als einer von fünf Standorten zur Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH. Entsprechend eines Beschlusses des Kreistages Mayen-Koblenz sowie des Stadtrates Koblenz sollten zwei der fünf Standorte, die Krankenhäuser in Boppard und Nastätten, im Rahmen eines Sanierungskonzeptes geschlossen werden. Mitte Mai hatten beide Gremien beschlossen, dass aufgrund der wirtschaftlichen Gesamtlage des GKM ein Sanierungskonzept umgesetzt werden sollte, falls bis Mitte Juli keine verbindlichen anderen Finanzierungsmöglichkeiten für die Häuser in Boppard und Nastätten gefunden würden. Die kurzfristige Schließung der beiden Häuser in Boppard und Nastätten lag damit sehr nahe und konnte nun vorläufig abgewendet werden.
Erstmals wurden Landrat Boch und der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Jörg Denninghof, Anfang Februar durch den Oberbürgermeister der Stadt Koblenz, David Langner, und den Landrat des Kreises Mayen-Koblenz, Alexander Saftig, über die wirtschaftliche Situation des GKM informiert. In Berichten unserer Zeitung wurden erstmals Schließungspläne für Boppard und Nastätten bekannt. „Eine Schließung muss immer das allerletzte Mittel sein“, sagt Landrat Boch. „Wir stehen als kommunale Familie hinter dem Standort Boppard, da wir auf eine Zukunftsperspektive setzen und eine Notwendigkeit für die Gesundheitsversorgung sehen.“
Unterstützung zeitlich begrenzt
Da weder die Stadt Boppard noch der Rhein-Hunsrück-Kreis Gesellschafter des Krankenhauses seien, „können wir hier aufgrund der bedrohlichen Lage nur für einen begrenzten Zeitraum unterstützen“, erklärt der Landrat. „Wir wollen helfen und versuchen nun in den nächsten Monaten weiterhin unseren Teil dazu beizutragen, um eine dauerhafte Lösung zu finden. Dass dies nicht einfach ist, ist uns allen bekannt, aber wir glauben an die Zukunftsfähigkeit des Krankenhauses in Boppard.“
Die Liquiditätssicherung, die von den drei Parteien getragen werden soll, dürfte auch im Sinne aller Gesellschafter des GKM sein, so Boch, denn eine Schließung von Standorten sei immer auch mit extrem hohen Kosten verbunden und vor allem mit einschneidenden Folgen für die Mitarbeiter und Patienten.
Der Beschluss des Kreistages ist unter dem Vorbehalt erfolgt, dass sowohl der Stadtrat Boppard als auch die Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ den vorgeschlagenen Weg mitgehen und entsprechende Beschlüsse fassen. Auf dieser Basis sollen kurzfristig Vereinbarungen erarbeitet werden, die sowohl zwischen den Partnern, die zur Liquiditätssicherung beitragen, als auch mit den beiden kommunalen Gesellschaftern des GKM, dem Landkreis Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz, abgeschlossen werden müssen. Thomas Torkler/red