Anlass für das Treffen mit den SPD-Ratsmitgliedern aus dem Stadtrat und den Ortsbeiräten war die Bewerbung der Stadt St. Goar für eine Aufnahme in das städtebauliche Förderprogramm des Landes für den Bereich der Ortslage Biebernheim und der Festungsanlage Burg Rheinfels.
Mit den Mitteln aus der Städtebauförderung sollen neben den dringend notwendigen Sanierungsarbeiten der Burg Rheinfels in Millionenhöhe auch zahlreiche Maßnahmen in der Ortslage Biebernheim gefördert werden. Der stellvertretende Ortsvorsteher aus Biebernheim, Harald Jacobi, zeigte sich erfreut darüber, das neben den Bau- und Ordnungsmaßnahmen auch private Modernisierungen in Biebernheim gefördert werden können. Für SPD-Fraktionssprecher Bernd Heckmann ist die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm existenziell für den Haushalt der Stadt St. Goar.
Investitionen in Millionenhöhe
Eine der wichtigsten Maßnahmen wird in Biebernheim sicherlich der Erwerb der ehemaligen Gaststätte „Zur Linde“ und der Umbau in ein Dorfgemeinschaftshaus sein. Staatssekretär Kern zeigte großes Verständnis für die „Sehnsucht“ der Biebernheimer Bevölkerung nach einem Dorfgemeinschaftshaus und nahm sich viel Zeit für die Besichtigung der ehemaligen Gaststätte – wobei der Dorfsaal besonders imponierte. Die Vertreter der IG-Dorf Bieberheim mit ihrem Sprecher Ralf Link nutzten den Besuch von Kern und Maurer für eine Präsentation und zeigten bei der Besichtigung der ehemaligen Gaststätte „Zur Linde“ ihre detaillierten Ausarbeitungen für das Projekt als „Dorf-Haus“.
In der anschließenden Besprechung überbrachte der Staatssekretär dann die erfreuliche Botschaft: Die Stadt St. Goar kann aller Voraussicht nach davon ausgehen, dass Innenminister Roger Lewentz die vom Stadtrat einstimmig beschlossene Bewerbung zur Aufnahme in ein städtebauliches Förderprogramm des Landes Mitte Mai 2018 zustimmen wird. Alle in der Bewerbung ausgelisteten Maßnahmen sind: Sanierung Burg Rheinfels, Bau Gemeinschaftshaus, Umgestaltung Kriegerdenkmal, Anlage Gehwege, Umgestaltung Kreuzung Pfalzfelder Straße/Im Stockgarten.
90 Prozent Förderung für Rheinfels
Bis hin zu den Vorhaben für private Modernisierungen werden alle als förderungsfähig anerkannt. Besonders erfreulich, so betonte Kern, ist der Fördersatz für die Burg Rheinfels. Hierfür wird ein Fördersatz in Höhe von 90 Prozent der förderungsfähigen Kosten zu Verfügung gestellt. Damit wolle man der überörtlichen Bedeutung der Burg Rheinfels Rechnung tragen. In der Bewerbung sind für die Burg Gesamtkosten von 6.250.000 Euro eingeplant. Aber auch für die übrigen Maßnahmen wird die Stadt einen Fördersatz in Höhe von bis zu 80 Prozent erhalten. Damit es nun zügig weiter gehen kann, erklärte Kern, hat das Ministerium für das laufende Jahr 2018 einen Betrag von 1,5 Millionen Euro für die Stadt St. Goar reserviert.
Als nächsten Schritt muss der Stadtrat die vorbereitende Untersuchung in Auftrag geben. In deren Rahmen erfolgt im Anschluss eine Bürger- und Behördenbeteiligung, und die einzelnen Maßnahmen werden konkretisiert.