Wird am Donnerstag, 13. Februar, letztmals eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Simmern-Rheinböllen live in die Wohnzimmer der Bürger übertragen? Gut möglich, der Rat will eben diese Frage an diesem Abend beantworten. Der VG-Hauptausschuss hat bereits eine einstimmige Empfehlung gegen weitere Übertragungen ausgesprochen.
Rückblick: Der Verbandsgemeinderat hatte im Dezember 2023 beschlossen, die öffentlichen Sitzungen des Rates 2024 und 2025 live zu übertragen. Das Ergebnis damals war recht knapp. 15 Ratsmitglieder waren dafür, zwölf dagegen, und vier konnten sich nicht entscheiden, ob sie sich denn nun bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit Kameras ausgesetzt sehen wollen oder nicht, und enthielten sich der Stimme.
Bisher wurden sieben Sitzungen übertragen
Mit der Produktion beauftragt wurde das Unternehmen ptv.medienkompetenz Film und Medien e. K. zu einem Preis von 1227,79 Euro je Sitzung. Der Anbieter muss mehrere Kameras sowie Tischmikrofone in ausreichender Zahl bereitstellen. Für die Jahre 2024 und 2025 kann der Auftraggeber, also die VG, ein Maximalkontingent von 14 Sitzungen, mindestens jedoch acht Sitzungen abrufen. Nach zwei Jahren Erprobungsphase will der Rat darüber befinden, ob die Liveübertragung der VG-Ratssitzungen weiter erfolgen soll. Nun wird der Posten also schon früher unter die fiskalische Lupe genommen.
Bisher wurden insgesamt sieben Sitzungen live übertragen. Die Zuschauerzahlen haben sich in Grenzen gehalten. Der Auftakt im März 2024 war verheißungsvoll. 420 Menschen haben eingeschaltet, zu Hochzeiten waren es 81 gleichzeitig. Doch das Interesse ebbte auch schnell wieder ab, stieg erst im September wieder allmählich an. Der entsprechende Spielfilm sieht so aus: am 4. Juni 139 Zuschauer (maximal 28 gleichzeitig), am 2. Juli 115 (39), am 30. Juli 70 (19), am 12. September 105 (36), am 29. Oktober 143 (32) und am 10. Dezember 195 (52).
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/2026 kommen nun freiwillige Leistungen, zu denen auch die Liveübertragung der öffentlichen Ratssitzungen zählt, auf den Prüfstand. Zu beachten ist, dass im Rahmen des Vergabeverfahrens den Anbietern eine Mindestabnahme von acht Sitzungen zugesagt wurde. Mit Übertragung der Sitzung am Donnerstag ist die Mindestabnahme erfüllt.
2024 fanden sieben öffentliche Sitzungen des Verbandsgemeinderates statt. Ausgehend von dieser Sitzungsfrequenz, würden sich bei Wegfall des Livestreamings Einsparungen im Haushaltsjahr 2025 in Höhe von knapp 7400 Euro sowie im Haushaltsjahr 2026 in Höhe von knapp 8600 Euro ergeben. Zusätzliche, nicht konkret bezifferbare Einsparungen ergeben sich durch den Wegfall zeitlicher Aufwände, etwa Auf- und Abbau Sitzungssaal, organisatorische Vorbereitungen. Der Hauptausschuss hat am 23. Januar den einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst, den Vertrag mit der Firma ptv.medienkompetenz Film und Medien e. K. zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Nun ist der VG-Rat gefragt.
Der VG-Rat tagt am Donnerstag, 13. Februar, ab 18 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus Simmern.