CDU-Fraktion erwirkt weiteren Aufschub der Entscheidung - Stadtbürgermeister Falko Hönisch kämpft für Vergleich: Keine Entscheidung bei der Rheinfels: Stadtrat St. Goar vertagt erneut
CDU-Fraktion erwirkt weiteren Aufschub der Entscheidung - Stadtbürgermeister Falko Hönisch kämpft für Vergleich
Keine Entscheidung bei der Rheinfels: Stadtrat St. Goar vertagt erneut
Die Entscheidung darüber, ob der Rechtsstreit um die Besitzverhältnisse in Bezug auf die Burg Rheinfels vor Gericht ausgefochten wird oder in einem Vergleich endet, hat der St. Goarar Stadtrat erneut vertagt. Foto: Werner Dupuis Werner Dupuis
St. Goar. Abermals vertagt wurde die Entscheidung im Stadtrat St. Goar über einen Vergleich im Rechtsstreit um die Burg Rheinfels. Stadtbürgermeister Falko Hönisch hatte den am 28. Januar im Stadtrat gefassten Beschluss über eine Einigung mit dem Prinz von Preußen eine Woche später ausgesetzt, nachdem die CDU-Fraktion die Kommunalaufsicht eingeschaltet hatte. Die Ratsmitglieder der Union hatten sich vor der Abstimmung mehr Zeit für die Entscheidung erbeten und eine Vertagung beantragt, die mit Stimmenmehrheit von SDP und FDP abgelehnt wurde. Daraufhin hatte die Opposition die Kommunalaufsicht eingeschaltet (wir berichteten).
Falko Hönisch war einer Prüfung durch die Kommunalaufsicht zuvorgekommen, hatte den Beschluss ausgesetzt und für die Ratssitzung am Montagabend erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Hönisch ging davon aus, dass damit die vorgeschriebene Zeit zur ausreichenden Vorberatung für eine Entscheidung eingehalten sei und der Beschluss gefasst werden könnte.
