Parteien stellen Weichen für die nächste Wahlperiode und besetzen Sprecherposten und Beigeordnete
Harald Rosenbaum führt neue CDU-Fraktion im Kreistag – Stühlerücken bei den Parteien
Harald Rosenbaum (links) tritt im neuen Kreistag die Nachfolge von CDU-Fraktionssprecher Wolfgang Wagner an.
Werner Dupuias

Rhein-Hunsrück. Die letzte Sitzung des alten Kreistags erfolgt am 24. Juni (wir berichteten). Dabei wird Landrat Volker Boch auch die Kreistagsmitglieder verabschieden, die künftig nicht mehr dem Gremium angehören.

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Dazu werden aller Voraussicht nach auch zwei der drei bisherigen Beigeordneten gehören. Die Erste Kreisbeigeordnete Rita Lanius-Heck wird ebenso wie der Kreisbeigeordnete Dietmar Tuldi künftig weder im Kreistag vertreten sein, noch das Amt als Beigeordnete ausüben.

Beigeordnete? Da war doch was vor fünf Jahren! Bis der damalige Landrat Marlon Bröhr die Beigeordneten ernennen konnte, hatte es eine Auseinandersetzung über die Besetzung der Beigeordnetenposten gegeben. Der damalige SPD-Fraktionschef Michael Maurer hatte Britta Möller-Labohm für das Amt vorgeschlagen, doch die von der CDU vorgeschlagene Rita Lanius-Heck wurde mit 23:19 Stimmen gewählt.

Da war eine vermeintliche Allianz unter den Fraktionen gebröckelt. In der Folge wurde dann nicht etwa Britta Möller-Labohm zur weiteren Beigeordneten gewählt, sondern Dietmar Tuldi. Die damalige SPD-Kreisvorsitzende der SPD, Sandra Porz, sprach seinerzeit von Verrat und legte ihr Amt als Kreisvorsitzende nieder.

So viel Theater dürfte diesmal nicht zu erwarten sein, denn die Parteien arbeiten bereits hinter den Kulissen über die Besetzung der Ämter, Ausschüsse und sonstigen Posten. Noch lässt man sich nicht viel entlocken. Aber es gibt durchaus bereits Spielraum für Spekulationen.

Union über Wagner-Nachfolge einig

Die CDU hat sich auf jeden Fall schon auf die Nachfolge des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Wagner geeinigt. Harald Rosenbaum wurde am Montagabend einstimmig von dem entsprechenden Gremium der CDU gewählt. Das gab Rosenbaum im Gespräch mit unserer Zeitung bekannt. Das Amt des Fraktionsgeschäftsführers soll Noel D'Avis übernehmen, so Rosenbaum.

Tobias Vogt, der am 9. Juni für die CDU die meisten Stimmen für den Kreistag geholt hat, habe aufgrund seines Mandats im Landtag, seiner Ämter als CDU-Kreisvorsitzender und als Ortsbürgermeister von Buch auf den Fraktionsvorsitz verzichtet. „Auch mit Rücksicht auf seine Familie“, so Rosenbaum.

Angesichts dieser Personalie bei der Union sind im Hinblick auf die Besetzung des Beigeordnetenpostens Spekulationen Tür und Tor geöffnet. Harald Rosenbaum wäre eigentlich ein potenzieller Kandidat gewesen, scheidet aber nun aus, weil er sich noch einmal an vorderster Front der Kreispolitik widmen wird. Wer wäre denn dann noch im Topf? Hans-Josef Bracht möchte sein Engagement für die Benefizradtour Vor-Tour der Hoffnung keinesfalls beenden, um Beigeordneter zu werden. „Beides geht nicht“, erklärte er gegenüber unserer Zeitung auf Nachfrage.

Birgit Bai aus Simmern wäre aus dem Kreis der frisch gewählten Kreistagsmitglieder der CDU – zu denen übrigens auch Jörg Salfeld gehört, den unsere Berichterstattung bisher unbeabsichtigt unterschlagen hat – noch zu nennen, ebenso wie Wolfgang Spitz. Der Regionalproporz würde angesichts Rosenbaums Amt als Fraktionssprecher – Rosenbaum ist aus Riesweiler – eindeutig für den Bad Salziger Spitz sprechen. Die Voraussetzungen für die Praxis, ein langjähriges Engagement für die Partei in verschiedenen Ämtern zum Ausklang einer erfolgreichen kommunalpolitischen Tätigkeit mit dem Amt eines Beigeordneten zu garnieren, wäre bei Wolfgang Spitz auf jeden Fall in mehr als ausreichendem Maße vorhanden.

So weit, so spekulativ oder: Hätte ich, könnte ich, wäre ich ... Bei den Sozialdemokraten ist bislang noch nichts festgeklopft, das entsprechende Gremium werde darüber erst kurz vor der konstituierenden Sitzung befinden, heißt es aus dem Kreise der Genossen. Zumindest ist aber durchgesickert, dass auch bei der SPD bereits Entscheidungen getroffen wurden, wenn auch noch hinter den Kulissen. Demnach könnte es auch hier zu einem Wechsel an der Fraktionsspitze kommen. Der bisherige Stellvertreter von Katharina Monteith, der Bopparder Umut Kurt, dürfte bereitstehen, die Kirchbergerin zu beerben. Und für sie wäre dann der Weg frei, als Kreisbeigeordnete gewählt zu werden. Für ihre Verdienste gilt das Gleiche wie bei Wolfgang Spitz.

Einigkeit bei Beigeordnetenwahl?

Bei der Wahl des weiteren Beigeordneten bleibt abzuwarten, wie sich die Fraktionen verhalten. Als drittstärkste Fraktion dürfte die AfD Ansprüche erheben und ihrerseits einen Kandidaten ins Rennen schicken. Seitens der AfD teilte der Kreisvorsitzende Ralf Schönborn auf eine entsprechende Anfrage mit: „Da unsere konstituierende Sitzung noch nicht stattfand, kann ich noch keine Auskunft zur Fragestellung geben.“

Wahrscheinlich sein dürfte – darauf deuten einige Aussagen hinter den Kulissen hin – dass die übrigen Fraktionen Einigkeit darüber erzielen werden, niemanden von der AfD zum Beigeordneten zu wählen. Ob es so kommt, wird sich zeigen.

Als Nächste am Zug wären dann die Freien Wähler Rhein-Hunsrück e.V. mit ihren fünf Sitzen, bei denen aller Voraussicht nach der Kastellauner Dieter Schneider keine schlechten Chancen hätte, das Amt noch eine weitere Legislaturperiode zu bekleiden. Thomas Torkler

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